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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 11.10.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion zu baulichen Veränderungen an der Ortseinfahrt Messenhausen  
SPD/0251/16  
Ö 3.2  
Anfrage der SPD-Fraktion zur Antwort der Kommunalen Betriebe auf unsere Anfrage zu vollgelaufenen Kellern im Breidert vom 27.07.2016  
SPD/0252/16  
Ö 4  
Bestimmung des Termins der Wahl und einer möglichen Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Rödermark  
VO/0236/16  
Ö 5  
Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0241/16  
Ö 6  
Förderantrag gemäß Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) für den Neubau einer Kinderbetreuungsstätte
VO/0187/16  
Ö 7  
Musikschule: Neugestaltung der Eigentums- und Vertragsverhältnisse Investitionskostenzuschuss zum Kauf des Gebäudes Erlengasse 7      
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 11.1  
Interfraktioneller Austauschantrag: Erhebungen zum Rödermark-Plan  
IFA/0220_1/16  
Ö 12  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine Bestandsaufnahme des Ist-Zustandes des Geltungsbereichs des Bebauungsplans östlich der Odenwaldstraße vorzunehmen. Ziel der Bestandsaufnahme ist es, eine Entscheidung herbeiführen zu können, ob und unter welchen Bedingungen eine Änderung des Bebauungsplans möglich ist, um das Potenzial dieses Areals besser zu nutzen als in der jüngeren Vergangenheit. Dabei sollten u.a. folgende Fragen erörtert werden.

 

- Wie viele Wohnungen existieren aktuell (ohne die Planungen auf dem ehem. Hitzel & Beck-Areal) im Bereich des Bebauungsplans A27?

 

- Wie viele davon entsprechen den Festlegungen des Bebauungsplans.

 

- Wie viele Menschen haben ihren Wohnsitz in diesem Areal angegeben (ohne Flüchtlinge/Asylbewerber)?

 

- Wie viele Gewerbe sind in diesem Bereich noch angemeldet?

 

- Welcher Art sind diese Gewerbe und welche Anforderungen stellen sie an ihre unmittelbare Umgebung?

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 13 - zurückgestellt
   
   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

 

   
    28.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, eine Bestandsaufnahme des Ist-Zustandes des Geltungsbereichs des Bebauungsplans östlich der Odenwaldstraße vorzunehmen. Ziel der Bestandsaufnahme ist es, eine Entscheidung herbeiführen zu können, ob und unter welchen Bedingungen eine Änderung des Bebauungsplans möglich ist, um das Potenzial dieses Areals besser zu nutzen als in der jüngeren Vergangenheit. Dabei sollten u.a. folgende Fragen erörtert werden:

 

- Wie viele Wohnungen existieren aktuell (ohne die Planungen auf dem ehem. Hitzel & Beck-Areal) im Bereich des Bebauungsplans A27?

 

- Wie viele davon entsprechen den Festlegungen des Bebauungsplans.

 

- Wie viele Menschen haben ihren Wohnsitz in diesem Areal angegeben (ohne Flüchtlinge/Asylbewerber)?

 

- Wie viele Gewerbe sind in diesem Bereich noch angemeldet?

 

- Welcher Art sind diese Gewerbe und welche Anforderungen stellen sie an ihre unmittelbare Umgebung?

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

 

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - zurückgezogen
   

Die im Antrag gestellten Fragen wurden bereits von der Verwaltung beantwortet. Herr Bürgermeister Kern teilt mit, dass die Verwaltung bereits Vorschläge für eine Änderung des Bebauungsplans erarbeitet.

 

Die FDP-Fraktion zieht ihren Antrag zurück, da die Verwaltung bereits tätig.

   
    24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde nicht beraten und wird aus dem Geschäftsgang genommen.

   
    29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - (offen)
   
   
    06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Dieser Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen.

 

   
    07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - (offen)
   

Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen.

   
    09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - (offen)
   

Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen.

Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217_1/16  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 17  
Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0229/16  
Ö 18  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0215/16  
Ö 19  
Doppelhaushalt 2017/2018  
VO/0232/16  
Ö 20  
Investitionsprogramm 2017 bis 2021  
VO/0233/16