Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•        TOP 4, 17 und 18 Die Tagesordnungspunkte sollen unter TO A abgestimmt werden.
•        TOP 5 und 6Die Wahl bzw. die Abstimmung sollen ohne weitere Aussprache erfolgen.
•        Top 8 und 12Die Anträge werden zurückgezogen
•        TOP 9, 10, 13, 14, 16Die Anträge bleiben im Geschäftsgang und werden geschoben.
•        TOP 15Der auf den Tischen ausliegende Konkurrierende Antrag ersetzt den Ursprungs-Antrag.
•        TOP 19 und 20Sollen gemeinsam aufgerufen werden.

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, die Tagesordnungspunkte 4, 17 und 18 unter TO A abzustimmen.

Nachdem sich kein Widerspruch erhebt lässt sie über die Tagesordnungspunkt 4, 17 und 18 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Im Weiteren schlägt er nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden vor, die Tagesordnungspunkte TOP 19 und 20 zur Behandlung vorzuziehen. Diese sollen nach TOP 5 – Wahl der Schiedsperson – aufgerufen werden.

Nachdem sich kein Widerspruch erhebt teilt er mit, die Tagesordnungspunkte 19 und 20 nach TOP 5 aufzurufen.

Genehmigung der Niederschrift vom 20. September 2016:

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung vom 20. September 2016 gab und diese somit als genehmigt gilt.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab.

am 29. SeptemberJutta Catta

Er gratuliert ihren im Namen des gesamten Hauses nachträglich recht herzlich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt

-Austauschvorlage als interfraktioneller Antrag zu TOP 11 „Erhebungen zum Rödermark-Plan“

-Konkurrierender Antrag der SPD-fraktion zu TOP 15 „Essbare Stadt“

-Die kommunalpolitische Terminvorschau Oktober bis Dezember 2016