Auszug - Jahresabschluss 2015  

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt unter TO A.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stellt den mit dem uneingeschränkten Be-stätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes vom 14. Juli 2016 versehenen Jahresabschluss 2015 gemäß § 114 HGO fest und entlastet somit den Magistrat für die Führung der Geschäfte.

Der Jahresfehlbetrag 2015 in Höhe von 2.339.578,32 € wird gemäß § 25 Abs. 3 GemHVO auf neue Rechnung vorgetragen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/