| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erarbeitung von Härtefallregelungen" |
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FFW/0067/15 |
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| Ö 5 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Hebesatz Grundsteuer" |
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FFW/0068/15 |
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| Ö 6 |
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Umsetzung der Ziele des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (HessBGG) auf kommunaler Ebene - Anwendung des HessBGG in der Stadt Rödermark |
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VO/0062/15 |
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| Ö 7 |
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Neuwahl/Wiederwahl von Ortsgerichtsschöffen der Ortsgerichte Rödermark I (Ober-Roden) und Rödermark II (Urberach) |
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VO/0072/15 |
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| Ö 8 |
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Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Bebauungsplanentwurf A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II), 4. Änderung |
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VO/0070/15 |
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| Ö 9 |
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Bebauungsplan A 30 "An der Eisenbahn"
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegungen eingegangenen Anregungen und Bedenken |
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VO/0080/15 |
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| Ö 10 |
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Bebauungsplan A 30 "An der Eisenbahn", Satzungsbeschluss |
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VO/0081/15 |
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| Ö 11 |
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Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Festplatzes Ober-Roden, Bebauungsplanentwurf "An der Rodau" |
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VO/0076/15 |
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| Ö 12 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft |
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FWR/0085/15 |
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| Ö 13 |
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrssituation Ortseinfahrten Messenhausen |
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SPD/0110/15 |
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| Ö 14 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden |
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SPD/0084/15 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird aufgefordert - unverzüglich in Verhandlungen mit Freien Trägern zu treten, um das Betreuungsangebot an der Schule an den Linden auch nach den Sommerferien 2015 fortführen zu können
und - mit dem Kreis Offenbach in Verhandlungen zu treten, damit auf dem Gelände der Schule an den Linden kurzfristig ein erweitertes Raumangebot für die Nachmittagsbetreuung bereitgestellt werden kann.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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05.05.2015 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 4 - zurückgestellt |
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Gemäß den Ausführungen des Antragstellers soll heute hierüber nicht beraten werden. Der Antrag soll aber im Geschäftsgang verbleiben. |
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07.05.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 13 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird aufgefordert - unverzüglich in Verhandlungen mit Freien Trägern zu treten, um das Betreuungsangebot an der Schule an den Linden auch nach den Sommerferien 2015 fortführen zu können
und - mit dem Kreis Offenbach in Verhandlungen zu treten, damit auf dem Gelände der Schule an den Linden kurzfristig ein erweitertes Raumangebot für die Nachmittagsbetreuung bereitgestellt werden kann.
Der Antrag wird geschoben und verbleibt im Geschäftsgang. |
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19.05.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 14 - zurückgestellt |
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Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben. |
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10.06.2015 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 3 - zurückgezogen |
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Nach kurzer Aussprache wird die Vorlage mit dem Hinweis auf die aktuellen Änderungsanträge der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen (TOP 4 und TOP 5) zurückgezogen. |
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11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5 - zur Kenntnis genommen |
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Die Tagesordnungspunkte 5.1, 6, 9 und 10 werden gemeinsam aufgerufen. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird aufgefordert - unverzüglich in Verhandlungen mit Freien Trägern zu treten, um das Betreuungsangebot an der Schule an den Linden auch nach den Sommerferien 2015 fortführen zu können
und - mit dem Kreis Offenbach in Verhandlungen zu treten, damit auf dem Gelände der Schule an den Linden kurzfristig ein erweitertes Raumangebot für die Nachmittagsbetreuung bereitgestellt werden kann.
Herr Schultheis stellt dar, dass die SPD-Fraktion dem Änderungsantrag grundsätzlich zustimmen könnte, vorher aber noch grundsätzliche Dinge geklärt werden müssten. Herr Erster Stadtrat Rotter macht Formulierungsvorschläge zu TOP 5 und teilt mit, dass aus heutiger Sicht alle Kinder versorgt werden könnten. Herr Dr. Werner bittet darum, dass die Formulierungsvorschläge schnellstmöglich den Fraktionen zur Verfügung gestellt werden, damit eine zeitnahe Beratung erfolgen kann. Da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht, wird über die Punkte 5, 5.1 und 6 nicht abgestimmt. |
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23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4 - zurückgezogen |
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Der Antrag wurde für erledigt erklärt. Hiermit befindet sich ebenfalls der Änderungsantrag unter TOP 4.1 nicht mehr im Geschäftsgang. |
| Ö 14.1 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden |
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CAL/0111/15 |
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| Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!" |
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FDP/0089/15 |
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