Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•                  TOP 6:              Abstimmung soll unter TO A erfolgen.

•                  TOP 8:              über diesen Tagesordnungspunkt soll ohne Aussprache abgestimmt werden.

•                  TOP 12, 14 und 15              werden geschoben und bleiben im Geschäftsgang.

Die Stadtverordnetenvorsteherin bittet um Einvernehmen den Tagesordnungspunkt unter TO A abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD,FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Nachdem Sie dies bejaht wurde, lässt sie über die Behandlung des Tagesordnungspunktes 6 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR

Ablehnung:             

Enthaltung:              FDP

Genehmigung der letzten Niederschrift vom 24.03.2015

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

1. Mitteilung der Stadtverordnetenvorsteherin

Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt mit, dass es seit der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab:

1. April              Hidir Karademir (61)

4. April              Hans-Jürgen Daum (62)

5. April              Rüdiger Werner (45)

15. April              Hannelore Röhrig (66)

14. Mai              Dieter Rebel (55)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert sie nachträglich ganz herzlich zum Geburtstag!

Ebenso gratuliert Sie der Stadträtin Karin von der Lühe zu ihrer, am Tag der Stadtverordnetenversammlung stattfindenden, Silberhochzeit

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-            Anfrage der FDP-Fraktion „Sauberkeit in Rödermark“

-            Anfrage der FDP-Fraktion „Streik im öffentlichen Dienst“

-            Austauschvorlage zu TOP 7 „Neuwahl/Wiederwahl von Ortsgerichtsschöffen der Ortsgerichte Rödermark I (Ober-Roden) und Rödermark II (Urberach)

-            Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 13 „Verkehrssituation Ortseinfahrt Messenhausen“

-            Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen zu TOP 14 „Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden“

Des Weiteren wurde auf den Tischen ausgelegt:

-            Die aktuelle Mandatsträgerliste

-            Einladung zu den Herbstlehrgängen des Freiherr-vom-Stein-Institutes

-            Ein Flyer zu den „Offenen Gärten 2015“

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft sodann TOP 2 auf und erteilt Bürgermeister Kern das Wort.