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Tagesordnung - 49. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 09.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Wahl einer/s Vorsitzenden für den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss  
VO/0153/15  
Ö 4  
Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0146/15  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung  
CAL/0147/15  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m²  
VO/0118/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m²  
VO/0131/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m² zu einem Pauschalpreis von 200.000,00 € inklusive Erschließungskoten an die in der Anlage genannten Erwerber.

Dies entspricht einer Reduzierung des ursprünglich festgesetzten Kaufpreises um 17.872,00 €. Die Reduzierung begründet sich mit der schlechten Bebaubarkeit und Lage des Grundstücks.

 

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m² zu einem Pauschalpreis von 200.000,00 € inklusive Erschließungskoten an die in der Anlage genannten Erwerber.

Dies entspricht einer Reduzierung des ursprünglich festgesetzten Kaufpreises um 17.872,00 €. Die Reduzierung begründet sich mit der schlechten Bebaubarkeit und Lage des Grundstücks.

 

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                            CDU, ALG, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m² zu einem Pauschalpreis von 200.000 inklusive Erschließungskosten an die in der Anlage genannten Erwerber.

Dies entspricht einer Reduzierung des ursprünglich festgesetzten Kaufpreises um 17.872. Die Reduzierung begründet sich mit der schlechten Bebaubarkeit und Lage des Grundstücks.

 

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung auf TOA genommen werden.

   
    21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m² zu einem Pauschalpreis von 200.000,00 € inklusive Erschließungskoten an die in der Anlage genannten Erwerber.

Dies entspricht einer Reduzierung des ursprünglich festgesetzten Kaufpreises um 17.872,00 €. Die Reduzierung begründet sich mit der schlechten Bebaubarkeit und Lage des Grundstücks.

 

Alle im Rahmen des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 11  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)  
Enthält Anlagen
VO/0141/15  
Ö 12  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings"  
Enthält Anlagen
VO/0142/15  
Ö 13  
Überarbeitung der Entschädigungssatzung zur Anpassung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes  
Enthält Anlagen
VO/0136/15  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach  
VO/0143/15  
Ö 15  
Betrieb des Badehauses
VO/0151/15  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark  
CAL/0138/15  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen  
Enthält Anlagen
SPD/0145/15  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Jugendprojekt QR Codes in Rödermark  
SPD/0023/15  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresbericht Schillerhaus      
Ö 21  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen