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Tagesordnung - 49. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 09.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Wahl einer/s Vorsitzenden für den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss  
VO/0153/15  
Ö 4  
Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0146/15  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung  
CAL/0147/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Anträge

a)      der Freien Wähler Rödermark vom 27.4.2015 -Vorlage FWR/0085/15-

b)     der FDP vom 1.6.2015 –Vorlage FDP/0124/15-

c)      der FDP vom 1.6.2015 –Vorlage FDP/0125/15-

 

werden abgelehnt.

 

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Vorgehensweise des Magistrats, Aufstellungsbeschlüsse erst dann zu fassen, wenn die Grundstückssicherung stattgefunden hat bzw. mit den betreffenden Grundstückseigentümern Vereinbarungen über künftige Gebietsentwicklungen abgeschlossen worden sind.

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt positiv zur Kenntnis, dass der Magistrat nach dem Abschluss der Grundstückssicherung am Festplatz Ober-Roden entsprechende Aufträge zur Grundstückssicherung in den Gebieten Kapellenstraße und Mainzer Straße an die HLG erteilt hat. Hierbei ist auch auf die Schaffung weiterer Gewerbeflächen besonderer Wert zu legen.

 

Soweit die Bereitstellung von weiterem Wohnbauland in Rede steht, soll ein Anteil für sozialen Wohnungsbau von ca. 20% angestrebt

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird auf die Sitzung des Haupt-., Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 09.07.2015 verschoben.

 

   
    09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Anträge

a)      der Freien Wähler Rödermark vom 27.4.2015 -Vorlage FWR/0085/15-

b)     der FDP vom 1.6.2015 Vorlage FDP/0124/15-

c)      der FDP vom 1.6.2015 Vorlage FDP/0125/15-

 

werden abgelehnt.

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Vorgehensweise des Magistrats, Aufstellungsbeschlüsse erst dann zu fassen, wenn die Grundstückssicherung stattgefunden hat bzw. mit den betreffenden Grundstückseigentümern Vereinbarungen über künftige Gebietsentwicklungen abgeschlossen worden sind.

 

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt positiv zur Kenntnis, dass der Magistrat nach dem Abschluss der Grundstückssicherung am Festplatz Ober-Roden entsprechende Aufträge zur Grundstückssicherung in den Gebieten Kapellenstraße und Mainzer Straße an die HLG erteilt hat. Hierbei ist auch auf die Schaffung weiterer Gewerbeflächen besonderer Wert zu legen.

 

Soweit die Bereitstellung von weiterem Wohnbauland in Rede steht, soll ein Anteil für sozialen Wohnungsbau von ca. 20% angestrebt werden.

 

Es erfolgt keine Abstimmung, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

   
    21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Absatz Nr. 1 wird von der Antrag stellenden Fraktion gestrichen.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt die Vorgehensweise des Magistrats, Aufstellungsbeschlüsse erst dann zu fassen, wenn die Grundstückssicherung stattgefunden hat bzw. mit den betreffenden Grundstückseigentümern Vereinbarungen über künftige Gebietsentwicklungen abgeschlossen worden sind.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt positiv zur Kenntnis, dass der Magistrat nach dem Abschluss der Grundstückssicherung am Festplatz Ober-Roden entsprechende Aufträge zur Grundstückssicherung in den Gebieten Kapellenstraße und Mainzer Straße an die HLG erteilt hat. Hierbei ist auch auf die Schaffung weiterer Gewerbeflächen besonderer Wert zu legen.

 

Soweit die Bereitstellung von weiterem Wohnbauland in Rede steht, soll ein Anteil für sozialen Wohnungsbau von ca. 20% angestrebt

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD

Ablehnung:              FDP

Enthaltung:              FWR

Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m²  
VO/0118/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m²  
VO/0131/15  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)  
Enthält Anlagen
VO/0141/15  
Ö 12  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings"  
Enthält Anlagen
VO/0142/15  
Ö 13  
Überarbeitung der Entschädigungssatzung zur Anpassung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes  
Enthält Anlagen
VO/0136/15  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach  
VO/0143/15  
Ö 15  
Betrieb des Badehauses
VO/0151/15  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark  
CAL/0138/15  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen  
Enthält Anlagen
SPD/0145/15  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Jugendprojekt QR Codes in Rödermark  
SPD/0023/15  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresbericht Schillerhaus      
Ö 21  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen