Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 49. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 09.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Wahl einer/s Vorsitzenden für den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss  
VO/0153/15  
Ö 4  
Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0146/15  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung  
CAL/0147/15  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m²  
VO/0118/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m²  
VO/0131/15  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)  
Enthält Anlagen
VO/0141/15  
Ö 12  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings"  
Enthält Anlagen
VO/0142/15  
Ö 13  
Überarbeitung der Entschädigungssatzung zur Anpassung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes  
Enthält Anlagen
VO/0136/15  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach  
VO/0143/15  
Ö 15  
Betrieb des Badehauses
VO/0151/15  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark  
CAL/0138/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, einen „Runden Tisch Radverkehr“ unter der Mitwirkung des ADFC, Seniorenbeirats, Elternvertreter der Grundschulen, Schülervertreter der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule, Experten der Stadtverwaltung und der im Stadtparlament vertretenen Fraktionen sowie im Bedarfsplan weiterer fachkundiger  Bürger zu etablieren.

Arbeitsschwerpunkte des Gremiums sollen unter anderem folgende Themen sein:

  1. Verbesserte Gleichstellung für Fahrradfahrer im Rödermärker Straßenverkehr
  2. Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußgänger rund ums Kauflandgelände
  3. Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder durch installieren neuer, sowie Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend der technischen Richtline TR 6102
  4. Lückenschluss der überörtlichen Radwegeverbindungen
  5. Es sollen Maßnahmen geprüft werden, die Sicherheit der Radwege zu den Rödermärker Schulen weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang soll auch die Einrichtung sogenannter Fahrradstraßen erwogen werden.
  6. Veröffentlichung des Radroutenplans der Stadt Rödermark
  7. Verbesserte Beteiligung der Stadt Rödermark beim Runden Tisch Radverkehr des Landkreises Offenbach

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, einen „Runden Tisch Radverkehr“ unter der Mitwirkung des ADFC, Seniorenbeirats, Elternvertreter der Grundschulen, Schülervertreter der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule, Experten der Stadtverwaltung und der im Stadtparlament vertretenen Fraktionen zu etablieren.

Arbeitsschwerpunkte des Gremiums sollen unter anderem folgende Themen sein:

  1. Verbesserte Gleichstellung für Fahrradfahrer im Rödermärker Straßenverkehr
  2. Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußgänger rund ums Kauflandgelände
  3. Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder durch installieren neuer, sowie Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend der technischen Richtline TR 6102
  4. Lückenschluss der überörtlichen Radwegeverbindungen
  5. Es sollen Maßnahmen geprüft werden, die Sicherheit der Radwege zu den Rödermärker Schulen weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang soll auch die Einrichtung sogenannter Fahrradstraßen erwogen werden.
  6. Veröffentlichung des Radroutenplans der Stadt Rödermark
  7. Verbesserte Beteiligung der Stadt Rödermark beim Runden Tisch Radverkehr des Landkreises Offenbach

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                            CDU, ALG, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, einen „Runden Tisch Radverkehr“ unter der Mitwirkung des ADFC, Seniorenbeirats, Elternvertreter der Grundschulen, Schülervertreter der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule, Experten der Stadtverwaltung und der im Stadtparlament vertretenen Fraktionen sowie im Bedarfsplan weiterer fachkundiger Bürger zu etablieren.

Arbeitsschwerpunkte des Gremiums sollen unter anderem folgende Themen sein:

  1. Verbesserte Gleichstellung r Fahrradfahrer imdermärker Straßenverkehr
  2. Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußnger rund ums Kauflandgelände
  3. Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder durch installieren neuer, sowie Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend der technischen Richtline TR 6102
  4. ckenschluss der überörtlichen Radwegeverbindungen
  5. Es sollen Maßnahmen geprüft werden, die Sicherheit der Radwege zu den Rödermärker Schulen weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang soll auch die Einrichtung sogenannter Fahrradstraßen erwogen werden.
  6. Veröffentlichung des Radroutenplans der Stadt Rödermark
  7. Verbesserte Beteiligung der Stadt Rödermark beim Runden Tisch Radverkehr des Landkreises Offenbach

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Die Tagesordnungspunkte 16 und 18 werden gemeinsam aufgerufen.

Nach den Begründungen der antragstellenden Fraktionen und weiteren Stellungnahmen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Anträge abstimmen.

 

Der Magistrat wird beauftragt, einen „Runden Tisch Radverkehr“ unter der Mitwirkung des ADFC, Seniorenbeirats, Elternvertreter der Grundschulen, Schülervertreter der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule, Experten der Stadtverwaltung und der im Stadtparlament vertretenen Fraktionen sowie im Bedarfsplan weiterer fachkundiger Bürger zu etablieren.

Arbeitsschwerpunkte des Gremiums sollen unter anderem folgende Themen sein:

  1. Verbesserte Gleichstellung für Fahrradfahrer im Rödermärker Straßenverkehr
  2.   Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußnger rund ums Kauflandgelände
  3. Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder durch installieren neuer, sowie Umrüstung vorhandener Fahrradständer entsprechend der technischen Richtline TR 6102
  4. ckenschluss der überörtlichen Radwegeverbindungen
  5. Es sollen Maßnahmen geprüft werden, die Sicherheit der Radwege zu den Rödermärker Schulen weiter zu verbessern. In diesem Zusammenhang soll auch die Einrichtung sogenannter Fahrradstraßen erwogen werden.
  6. Veröffentlichung des Radroutenplans der Stadt Rödermark
  7. Verbesserte Beteiligung der Stadt Rödermark beim Runden Tisch Radverkehr des Landkreises Offenbach

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15  
Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen  
Enthält Anlagen
SPD/0145/15  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Jugendprojekt QR Codes in Rödermark  
SPD/0023/15  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresbericht Schillerhaus      
Ö 21  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen