Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 26.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Interfraktioneller Antrag: Sprachförderung an den Grundschulen  
IFA/0157/12  
Ö 5  
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0160/12  
Ö 6  
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0041/12  
Ö 7  
Gründung der BreitbandRödermark GmbH
Enthält Anlagen
VO/0104/12  
Ö 7.1  
Antrag der SPD-Fraktion: "Gründung der BreitbandRödermark GmbH" (Änderungsantrag)  
SPD/0172/12  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB vom 12.03.2012 bis 13.04.2012  
Enthält Anlagen
VO/0141/12  
Ö 9  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 1.5 "Ortskern Urberach -Erbsengasse" als Satzung  
Enthält Anlagen
VO/0142/12  
Ö 10  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 mit 327 m² Jügesheimer Weg 4  
Enthält Anlagen
VO/0145/12  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540/1 mit 330 m² Am Karnweg 46      
Ö 12  
Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12  
VO/0150/12  
Ö 13  
Bahnhofsgebäude Ober-Roden
VO/0151/12  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Prüfantrag zur Organisations-Entwicklung der Eigenbetriebe  
SPD/0154/12  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: "Blütenfelder für Rödermark" - Neufassung  
SPD/0155/12  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Keine Veränderung der Rödermärker Bildungslandschaft  
SPD/0156/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher aufgefordert, bei Anfragen von Privatinvestoren und/oder vergleichbarer Anfragen von Behörden keinerlei städtischen Flächen für den Bau eines Privatgymnasiums anzubieten oder zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                                       

   
    12.06.2012 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Herr Junge begründet den Antrag.

Herr Bürgermeister Kern erläutert, dass der Magistrat weder Grundstücke anbieten noch zur Verfügung stellen darf.

 

Der SPD-Antrag wird bis Donnerstag überarbeitet, es erfolgt keine Abstimmung.

   
    14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher aufgefordert, bei Anfragen von Privatinvestoren und/oder vergleichbarer Anfragen von Behörden keinerlei städtischen Flächen für den Bau eines Privatgymnasiums anzubieten oder zur Verfügung zu stellen.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, den Beschlussvorschlag abzulehnen.

   
    26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgezogen
   

Nach Begründung und Stellungnahmen der Fraktionen stellt der Stadtverordnete Junge um 22:13 Uhr den Antrag auf Sitzungsunterbrechung. Der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht die Sitzung für einige Minuten. Nach Aufhebung der Sitzungsunterbrechung zieht die SPD-Fraktion ihren Antrag zurück.

 

Ö 16.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Bereicherung der Rödermärker Bildungslandschaft (Änderungsantrag)  
FWR/0175/12  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Badehaus - Vergünstigungen für Saunabesuche  
CAL/0158/12  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Festplatz Ober-Roden - Städtebauliches Konzept  
CAL/0159/12