Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

PEr begrüßt weiterhin besonders herzlich die neu gewählte Vorsitzende des Seniorenbeirats, Frau Renate Naumann, und gratuliert ihr zu ihrer Wahl. Dank gilt ihrem Vorgänger, Herrn Heinz Weber, für die kompetente, konstruktive und menschlich angenehme Zusammenarbeit in der vergangenen Wahlzeit.

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

·                     zu TOP 4 (Sprachförderung an den Grundschulen) wird Frau Beldermann für alle Fraktionen sprechen.

·                     zu TOP 5 (Wahl Schriftführer/in Stavo) Wie im Ältestenrat besprochen, hatte Bürgermeister Kern mitgeteilt, dass vorgeschlagen wird, Frau Susanne Morian zur Schriftführerin zu wählen.

·                     TOP 8 (Bebauungsplan B 1.5): TOA

·                     TOP 9(Bebauungsplan B 1.5, Satzung): o.A.

·                     TOP 10, 11, 12 TOA

Es erfolgt Abstimmung über TO A:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Außerdem der stadtverordnetenvorsteher mit, wie das Verfahren zur Behandlung von Anfragen vereinbart wurde:

·                     Die Fraktionen sollen in ihrer Anfrage künftig generell mitteilen, ob sie die Beantwortung schriftlich oder mündlich wünschen

·                     Die Entscheidung über Frage, ob die Beantwortung einer Anfrage schriftlich oder mündlich erfolgt, liegt beim Magistrat

·                     Die für die Beantwortung von Anfragen in der Geschäftsordnung genannten Regeln sind zu beachten, insbesondere die Fristen für die Einbringung gegenüber dem Stadtverordnetenvorsteher.

·                     Die Verwaltung prüft die Möglichkeit, Anfragen und deren Beantwortung (soweit schriftlich erfolgt) über Allris zu veröffentlichen.

·                     Zur Beschleunigung des Verfahrens verliest der Stadtverordnetenvorsteher künftig lediglich den Titel der Anfrage sowie die gestellten Fragen.

Auf den Tischen ausgelegt sind:

·                Anfragen der FDP-Fraktion vom 11. und 12.6.2012

·                Änderungsanträge/geänderte Vorlagen:

·         TOP 7: geänderte Vorlage „Gründung einer BreitbandRödermark GmbH“ und SPD-Änderungsantrag

·         TOP 12: Vorlage Verkauf Carl-Benz-Straße: Plan mit vorgesehener Grundstücksaufteilung

·         TOP 15: Neufassung SPD-Antrag „Blütenfelder für Rödermark“

·         TOP 16: Änderungsantrag FWR „Bereicherung der Rödermärker Bildungslandschaft“

Weiterhin:

•              Sonderdruck Nr. 21 des Hessischen Städtetages mit der geänderten HGO und anderen Rechtsvorschriften

•              aktualisierte Mandatsträgerliste

•              Kommunalpolitische Terminvorschau

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende Geburtstage

Juni  

Do 21              Friedhelm Mersmann (72)                            AL/Die Grünen

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert der Stadtverordnetenvorsteher nachträglich herzlich zum Geburtstag.

Außerdem gratuliert der Stadtverordnetenvorsteher der Stadtverordneten, Annette Böffinger zu Ihrem Erfolg bei den Thai Chi-Europameisterschaften in Paris.

Die Stadtverordnete Annette Böffinger vom MTV Urberach hat bei den Tai Chi-Europameisterschaften in Frankreich fünf Medaillen gewonnen. Zwei Mal stand sie sogar ganz oben auf dem Treppchen.

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft TOP 2 auf und übergibt das Wort an den Bürgermeister.