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Tagesordnung - 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark (Änderungsantrag)  
CDU/0205/11  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 515/1, Am Karnweg 69 mit 259 m²  
VO/0156/11  
Ö 7  
Bruchwiesenstraße (U3-Gruppe) -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0160/11  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern
Enthält Anlagen
VO/0175/11  
Ö 9  
Beschluss des Bebauungsplanes B10.2 "Bruchwiesenstraße II" als Satzung  
VO/0176/11  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftsförderung - Liquidation der IC Rödermark AG  
SPD/0179/11  
Ö 10.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Umbau Wirtschaftsförderung - Liquidation der IC Rödermark AG (Änderungsantrag)  
CAL/0203/11  
Ö 10.2  
Umbau Wirtschaftsförderung - Liquidation der IC Rödermark AG (Änderungsantrag)  
IFA/0214/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Verkaufspreise für Wohnbaugrundstücke - Bonus für die Errichtung von Nullenergiehäusern  
CAL/0180/11  
Ö 11.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Wohnbaugrundstücke & Energiesparhäuser (Änderungsantrag)  
FDP/0194/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

I.

Gemäß Antrag TOP 11 von CDU und AL/Grüne

 

II.

Die Stadt Rödermark fördert auf den von ihr veräußerten Wohnbaugrundstücken den Neubau von Häusern mit dem Standard „Passivhaus“ mit 15 €/qm und den Bau mit Standard „Nullenergiehaus“ mit 25 €/qm. Berechnungsgrundlage hierfür ist die gesamte Grundstücksgröße und nicht nur die überbaute Fläche.    

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:          

 

 

 

 

 

 

 

   
    21.06.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11.1 - ungeändert beschlossen
    Der Stadtverordnete Spieß nimmt wieder an der Sitzung teil

Der Stadtverordnete Spieß nimmt wieder an der Sitzung teil.

 

Zu dem Antrag und dem Änderungsantrag nehmen die Stadtverordneten Schickel, Dr. Werner, Schultheis, Schröder, Gensert und Rädlein Stellung. Zudem äußert sich Erster Stadtrat Sturm.

 

Zu dem weitergehenden FDP-Änderungsantrag erfolgt absatzweise Abstimmung:

 

I.              Der Verkaufspreis für alle Wohnbaugrundstücke der Stadt wird um 20 € /qm erhöht.

 

Abstimmungsergebnis zu I.:              mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              SPD (4x)

Enthaltung:              SPD (2x)

 

 

II.              Die Stadt Rödermark fördert auf den von ihr veräußerten Wohnbaugrundstücken den Neubau von Häusern mit dem Standard „Passivhaus“ mit 15 €/qm und den Bau mit Standard „Nullenergiehaus“ mit 25 €/qm. Berechnungsgrundlage hierfür ist die gesamte Grundstücksgröße und nicht nur die überbaute Fläche.

 

Abstimmungsergebnis zu II.:              mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, FDP

Ablehnung:              SPD FWR

Enthaltung:              /

 

Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Beratung und Hilfsangebote in den Wohnquartieren  
CAL/0181/11  
Ö 13  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes " Areal Breidert" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0189/11  
Ö 14  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes " Areal Breidert" als Satzung
VO/0190/11  
Ö 15  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs B 9.4 "Am Schellbusch" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0186/11  
Ö 16  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 9.4 "Am Schellbusch" als Satzung  
VO/0188/11