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Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

 
 
3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
 
Beschluss

Der Stadtverordnetenvorsteher gratuliert dem Stadtverordneten Friedhelm Mersmann zu seinem heutigen Geburtstag und dem stellvertretenden Schriftführer Thomas Mörsdorf, der am 1.6. Geburtstag hatte, herzlich und wünscht alles Gute.

 

Für den erkrankten Stadtverordneten Tobias Kruger wird eine Genesungskarte zur Unterschrift durch die Reihen gegeben.

 

1.1              Der Antrag zu Tagesordnungspunkt 4 wurde zurückgezogen.

1.2              Zu dem Tagesordnungspunkt 5 liegt eine Neufassung der CDU-Fraktion und zu den Tagesordnungspunkten 10 und 11 liegen Änderungsanträge der CDU/AL-Koalition bzw. FDP-Fraktion vor.

1.3              Zu den Tagesordnungspunkten 13 – 16 liegen Tischvorlagen vor, die mit 2/3 Mehrheit auf die Tagesordnung zu nehmen wären.

 

Abstimmungsergebnis zur Aufnahme auf die Tagesordnung:             

              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

1.4              Der Ältestenrat hat für die Durchführung der heutigen Sitzung die folgenden Festlegungen getroffen:

 

Unter TO A soll über die Tagesordnungspunkte 6,7, 12 und 13 – 16 Beschluss gefasst werden.

 

Abstimmungsergebnis zu TO A:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

             

1.5              Die Beschlussfassung zu den Tagesordnungspunkten 8 und 9 soll ohne Aussprache erfolgen. Die Punkte werden gemeinsam aufgerufen.

 

1.6              Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

·         Hessische Kommunalverfassung, 19. Auflage

·         Mitteilung zu den Haushaltsresten

 

1.7              In besonderer Weise möchte ich nun die ehemaligen Kolleginnen und Kollegen begrüßen, die während oder nach der letzten Legislaturperiode aus dem Magistrat oder der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden sind und die sich um ihre Heimatstadt Rödermark verdient gemacht haben. Diese werden zum Ende der heutigen Sitzung geehrt werden.