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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Wohn-/Baugebiet Breidert  
CuF/0058/09  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Personal und Arbeitsplatz für Schulsozialarbeit und Berufswegebegleitung sowie Kosten für Organisationsentwicklung in der Abteilung Jugendarbeit  
ALG/0164/09  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Konzeptstudie Kulturhalle  
ALG/0165/09  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Integrationsförderpreis  
SPD/0124/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Parkraumkonzept für den Ortskern Ober-Roden  
CuF/0127/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen.

 

Hierzu ist der neue Bedarf zu ermitteln, der sich aufgrund der geänderten Situation im Ortskern ergeben wird.

 

Die Notwendigkeit neuer und zusätzlicher Parkplätze ist zu prüfen.

Das Parkraumkonzept soll aufzeigen, an welchen Standorten der Bedarf an Parkplätzen städtebaulich verträglich und nachfragegerecht abgedeckt werden kann.

Modelle der Bewirtschaftung sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.04.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - (offen)
   
   
    05.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen.

 

Hierzu ist der neue Bedarf zu ermitteln, der sich aufgrund der geänderten Situation im Ortskern ergeben wird.

 

Die Notwendigkeit neuer und zusätzlicher Parkplätze ist zu prüfen.

Das Parkraumkonzept soll aufzeigen, an welchen Standorten der Bedarf an Parkplätzen städtebaulich verträglich und nachfragegerecht abgedeckt werden kann.

Modelle der Bewirtschaftung sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen und verweist auf die Beratung im zuständigen Fachausschuss.

   
    12.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
    Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen.

 

Hierzu ist der neue Bedarf zu ermitteln, der sich aufgrund der geänderten Situation im Ortskern ergeben wird.

 

Die Notwendigkeit neuer und zusätzlicher Parkplätze ist zu prüfen.

Das Parkraumkonzept soll aufzeigen, an welchen Standorten der Bedarf an Parkplätzen städtebaulich verträglich und nachfragegerecht abgedeckt werden kann.

Modelle der Bewirtschaftung sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

   
    13.05.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
    Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9

Dieser Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen erst in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 9.06.2009 behandelt.

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen.

 

Hierzu ist der neue Bedarf zu ermitteln, der sich aufgrund der geänderten Situation im Ortskern ergeben wird.

 

Die Notwendigkeit neuer und zusätzlicher Parkplätze ist zu prüfen.

Das Parkraumkonzept soll aufzeigen, an welchen Standorten der Bedarf an Parkplätzen städtebaulich verträglich und nachfragegerecht abgedeckt werden kann.

Modelle der Bewirtschaftung sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus und verweist auf das Abstimmungsergebnis im zuständigen Fachausschuss.

 

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Pa

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft die Tagesordnungspunkte 10 und 13 gemeinsam auf.

Nach Begründung durch die Antrag stellende Fraktion und den Stellungnahmen der übrigen Fraktionen erfolgt Abstimmung über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut:

 

Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen für den Ortskern von Ober-Roden ein neues Parkraumkonzept zu erstellen.

 

Hierzu ist der neue Bedarf zu ermitteln, der sich aufgrund der geänderten Situation im Ortskern ergeben wird.

 

Die Notwendigkeit neuer und zusätzlicher Parkplätze ist zu prüfen.

Das Parkraumkonzept soll aufzeigen, an welchen Standorten der Bedarf an Parkplätzen städtebaulich verträglich und nachfragegerecht abgedeckt werden kann.

Modelle der Bewirtschaftung sind ebenfalls in die Prüfung einzubeziehen.

 

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                      /

Enthaltung:                      /

 

Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Wohnbaugrundstücke  
CuF/0129/09  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Förderung Wohnungseigentum für junge Familien  
SPD/0152/09  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Koordination und Planung von Maßnahmen im Ortskern von Ober-Roden  
CuF/0130/09  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/0097/09  
Ö 13  
Änderung des Bebauungsplanes A 62 "Die Rodaugärten"  
VO/0119/09  
Ö 14  
Beschluss über die Offenlegung des Entwurfs des Bebauungsplanes B 6.2 "Am Weiher, Teil I"  
VO/0136/09  
Ö 15  
Ortdurchfahrt Waldacker      
Ö 15.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Ortsdurchfahrt Waldacker  
CuF/0157/09  
Ö 15.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Sanierung Ortsdurchfahrt Waldacker  
ALG/0162/09  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Passivhausstandard bei städtischen Neubauten  
SPD/0154/09  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Kinderbetreuungsplätze - Bedarfsplan  
CuF/0163/09  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen