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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark vom 23.06.1993 a) Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen b) Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 5     Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0064/06  
Ö 6     Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0066/06  
Ö 7     Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Schriftführers  
VO/0068/06  
Ö 8  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte  
VO/0089/06  
Ö 9     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt  
VO/0071/06  
Ö 10     Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0072/06  
Ö 11     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/06  
Ö 12     Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für a) den Verbandsvorstand b) die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rodau-Bieber  
VO/0074/06  
Ö 13     Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0075/06  
Ö 14     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der KIV Hessen  
VO/0076/06  
Ö 15  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0077/06  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt die Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb Entsorgung und Dienstleistung:

 

Als Vertreter der                                       Als wirtschaftlich oder Stadtverordnetenversammlung:                                                              technisch besonders erfahrene

                                                              Personen:

 

1.     __________________________                 1. _______________________

2.     __________________________                 2. _______________________

3.     __________________________

4.     __________________________

5.     __________________________

6.     __________________________

7.     __________________________
   
    25.04.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt ist von der Tagesordnung am 25

Der Tagesordnungspunkt ist von der Tagesordnung am 25.04.2006 abgesetzt.
   
    30.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

 
   
    01.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt wird von Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 1.06.2006 abgesetzt.
   
    03.07.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenvorsteherin weist darauf hin, dass gemäß dem zu Beginn der Sitzung gefassten Geschäftsordnungsbeschluss di

Die Stadtverordnetenvorsteherin weist darauf hin, dass gemäß dem zu Beginn der Sitzung gefassten Geschäftsordnungsbeschluss die Wahl der technisch- oder wirtschaftlich besonders erfahren Personen erst in der Septembersitzung erfolgen soll.

 

Sodann verliest die Stadtverordnetenvorsteherin die eingereichten Wahlvorschläge wie folgt:

 

CDU                                     Hans-Peter Hente

Bernd Drescher

                                                      Herbert Schneider

Mona Reusch

                                           Jörg Rotter

Anna-Monika Gierszewski

 

AL/Die Grünen                      Karl Schäfer

Katharina Rickert

                                           Hans-Joachim Schallnaß

Christiane Lotz

 

SPD                                      Werner Popp

Hatice Cavus

Daniel Weber

Sigrid Schaap

Hidir Karademir

Norbert Schultheis

Luigi Delle Donne

Jochen Zeller

 

FDP                                      Hans Gensert

                                           Manfred Rädlein

                                           Dr. Christa Künneke-Durwen

 

Nach Durchführung der Wahl und Auszählung der Stimmen stellt die Stadtverordnetenvorsteherin das Wahlergebnis wie folgt fest:

 

Es werden 44 Stimmen abgegeben.

Gültig sind 44 Stimmen.

 

Auf den Vorschlag der CDU entfallen 21 Stimmen.

Andere Liste/Die Grünen 12 Stimmen.

SPD 8 Stimmen.

FDP 3 Stimmen.

 

Gewählt sind damit von der Liste der

CDU-Fraktion                                        Hans-Peter Hente

Bernd Drescher

                                                      Herbert Schneider

 

AL/Die Grünen                                       Karl Schäfer

Katharina Rickert

                                                           

SPD                                                       Werner Popp

 

FDP                                                       Hans Gensert

 

Auf Befragen erklären die Gewählten, dass sie die Wahl annehmen.
Ö 16     Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0078/06  
Ö 17  
Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson      
Ö 18     Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Rödermark      
Ö 19  
Betrieb Badehaus      
Ö 20  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Bahngelände nördlich des Bahnhofs Ober-Roden bis zum Bahnübergang in der Dieburger Straße
Enthält Anlagen
 VO/0090/06  
Ö 21     Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 1.4 "Waldacker" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0098/06  
Ö 22     Beschluss des Bebauungsplanes A 1.4 "Waldacker" als Satzung  
VO/0099/06  
Ö 23     Antrag der FDP-Fraktion betr.: Änderung der Sperrzeitverordnung      
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines Gymnasiums in Rödermark      
Ö 25     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "An den Rennwiesen"      
Ö 26  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark