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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl eines sachkundigen Bürgers für die Kommission "Internationale Partnerschaften" |
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VO/0104/23 |
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Ö 3 |
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Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen |
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VO/0117/23 |
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Ö 4 |
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Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2023 |
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VO/0107/23 |
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Ö 5 |
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Änderung bzw. Ergänzung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung); hier: § 6b, Kulturpreis der Stadt Rödermark |
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VO/0115/23 |
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Ö 6 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"
Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"
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VO/0119/23 |
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Ö 7 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach Nord"
Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord"
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VO/0120/23 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die überarbeitete „Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“. Das Finanzierungsvolumen liegt bei 15.000,00 Euro pro Jahr - bezogen auf die Gesamtförderdauer und bei einem förderfähigen Gesamtbetrag von 120.000,00 Euro. Die entsprechenden Finanzmittel sind im städtischen Haushalt bereitzustellen. Eine teilweise Refinanzierung über die Städtebaufördermittel ist sicherzustellen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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10.05.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 4 - (offen) |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die überarbeitete „Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“. Das Finanzierungsvolumen liegt bei 15.000,00 Euro pro Jahr - bezogen auf die Gesamtförderdauer und bei einem förderfähigen Gesamtbetrag von 120.000,00 Euro. Die entsprechenden Finanzmittel sind im städtischen Haushalt bereitzustellen. Eine teilweise Refinanzierung über die Städtebaufördermittel ist sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
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11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die überarbeitete „Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“. Das Finanzierungsvolumen liegt bei 15.000,00 Euro pro Jahr - bezogen auf die Gesamtförderdauer und bei einem förderfähigen Gesamtbetrag von 120.000,00 Euro. Die entsprechenden Finanzmittel sind im städtischen Haushalt bereitzustellen. Eine teilweise Refinanzierung über die Städtebaufördermittel ist sicherzustellen. Der Haupt-, Finanz-, und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung:
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24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die überarbeitete „Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“. Das Finanzierungsvolumen liegt bei 15.000,00 Euro pro Jahr - bezogen auf die Gesamtförderdauer und bei einem förderfähigen Gesamtbetrag von 120.000,00 Euro. Die entsprechenden Finanzmittel sind im städtischen Haushalt bereitzustellen. Eine teilweise Refinanzierung über die Städtebaufördermittel ist sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), SPD (4), FWR (3), FDP (3) Ablehnung: ./. Enthaltung: ./.
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Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze |
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FDP/0063/23 |
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Ö 8.1 |
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Spielplätze für Jugendliche öffnen (Interfraktioneller Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze) |
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IFA/0063_1/23 |
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Ö 8.2 |
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen zur bedürfnisorientierten Nutzung in der Freizeit - Prüfung und Konzeptionierung (Jugendplätze) |
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IFA/0063_2/23 |
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Ö 9 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010 - Anpassung an neuste Erkenntnisse |
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CAL/0123/23 |
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Ö 10 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Hitzeaktionsplan |
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SPD/0125/23 |
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Ö 11 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich der Betreuung in Kindertagesstätten |
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SPD/0126/23 |
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Ö 12 |
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Antrag der Fraktion FWR: Umbenennung "Ausländerbeirat" |
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FWR/0138/23 |
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Ö 13 |
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Antrag der Fraktion FWR: Anpassung Gebührensatzung Kitas |
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FWR/0139/23 |
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Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften |
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FDP/0127/23 |
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Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark |
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FDP/0128/23 |
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Ö 16 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen |
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FDP/0129/23 |
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Ö 17 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Besserer Service und mehr Transparenz für Besucher der Stadtverordnetenversammlungen |
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FDP/0130/23 |
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Ö 18 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 19 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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