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Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:48 - 20:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl eines sachkundigen Bürgers für die Kommission "Internationale Partnerschaften"  
VO/0104/23  
Ö 3  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
VO/0117/23  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/0107/23  
Ö 5  
Änderung bzw. Ergänzung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung); hier: § 6b, Kulturpreis der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0115/23  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0119/23  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0120/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die überarbeitete „rderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“.

Das Finanzierungsvolumen liegt bei 15.000,00 Euro pro Jahr - bezogen auf die Gesamtförderdauer und bei einem förderfähigen Gesamtbetrag von 120.000,00 Euro. Die entsprechenden Finanzmittel sind im städtischen Haushalt bereitzustellen. Eine teilweise Refinanzierung über die Städtebaufördermittel ist sicherzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    10.05.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 4 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die überarbeitete „rderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“.

Das Finanzierungsvolumen liegt bei 15.000,00 Euro pro Jahr - bezogen auf die Gesamtförderdauer und bei einem förderfähigen Gesamtbetrag von 120.000,00 Euro. Die entsprechenden Finanzmittel sind im städtischen Haushalt bereitzustellen. Eine teilweise Refinanzierung über die Städtebaufördermittel ist sicherzustellen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung: /

Enthaltung:   /

 

   
    11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die überarbeitete „rderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“.

Das Finanzierungsvolumen liegt bei 15.000,00 Euro pro Jahr - bezogen auf die Gesamtförderdauer und bei einem förderfähigen Gesamtbetrag von 120.000,00 Euro. Die entsprechenden Finanzmittel sind im städtischen Haushalt bereitzustellen. Eine teilweise Refinanzierung über die Städtebaufördermittel ist sicherzustellen.

 

Der Haupt-, Finanz-, und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung:

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die überarbeitete „rderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“.

Das Finanzierungsvolumen liegt bei 15.000,00 Euro pro Jahr - bezogen auf die Gesamtförderdauer und bei einem förderfähigen Gesamtbetrag von 120.000,00 Euro. Die entsprechenden Finanzmittel sind im städtischen Haushalt bereitzustellen. Eine teilweise Refinanzierung über die Städtebaufördermittel ist sicherzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), SPD (4), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: ./.

 

Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 8.1  
Spielplätze für Jugendliche öffnen (Interfraktioneller Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze)
IFA/0063_1/23  
Ö 8.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen zur bedürfnisorientierten Nutzung in der Freizeit - Prüfung und Konzeptionierung (Jugendplätze)  
IFA/0063_2/23  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010 - Anpassung an neuste Erkenntnisse  
CAL/0123/23  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Hitzeaktionsplan
SPD/0125/23  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich der Betreuung in Kindertagesstätten  
SPD/0126/23  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Umbenennung "Ausländerbeirat"  
FWR/0138/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Anpassung Gebührensatzung Kitas  
FWR/0139/23  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark  
FDP/0128/23  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen  
FDP/0129/23  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Besserer Service und mehr Transparenz für Besucher der Stadtverordnetenversammlungen  
FDP/0130/23  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen