Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:48 - 20:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl eines sachkundigen Bürgers für die Kommission "Internationale Partnerschaften"  
VO/0104/23  
Ö 3  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
VO/0117/23  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/0107/23  
Ö 5  
Änderung bzw. Ergänzung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung); hier: § 6b, Kulturpreis der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0115/23  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0119/23  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0120/23  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 8.1  
Spielplätze für Jugendliche öffnen (Interfraktioneller Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze)
IFA/0063_1/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Zu prüfen, in wie weit die genannten Plätze aus ordnungsrechtlicher und bauplanerischer Sicht geeignet sind, um diese gegebenenfalls generationsübergreifend nutzbar zu machen und ob es darüber hinaus weitere Möglichkeiten gibt.

 

  1. Im Fall eines positiven Ergebnisses zu 1. sollen für die Plätze Konzepte und Gestaltung Fachbereichsübergreifend zusammen mit den Jugendlichen erarbeitet werden mit der Zielsetzung diese für Jugendliche nutzbar zu machen. Hierbei sind auch erweiterte Öffnungszeiten vorzusehen.

 

  1. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur ist über Zwischenergebnisse zu informieren.

 

Dieser Beschluss gilt als Ergänzung des aufgrund eines Interfraktionellen Antrages gefassten Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 – TOP 14.1 „Freizeitflächen für Jugendliche“

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    16.03.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11.1 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Zu prüfen, in wie weit die genannten Plätze aus ordnungsrechtlicher und bauplanerischer Sicht geeignet sind, um diese für Jugendliche zu nutzbar zu machen und ob es darüber hinaus weitere Möglichkeiten gibt.

 

  1. Im Fall eines positiven Ergebnisses zu 1. sollen für die Plätze Konzepte und Gestaltung von der Kommunalen Jugendpflege zusammen mit den Jugendlichen erarbeitet werden mit der Zielsetzung dieser Jugendliche nutzbar zu machen. Hierbei sind auch erweiterte Öffnungszeiten vorzusehen.

 

  1. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur ist über Zwischenergebnisse zu informieren.

 

Dieser Beschluss gilt als Ergänzung des aufgrund eines Interfraktionellen Antrages gefassten Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 TOP 14.1 „Freizeitflächen für Jugendliche“

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung:

 

Bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll der Antrag als Interfraktioneller Antrag erstellt werden.

   
    28.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12.1 - zurückgestellt
   
   
    09.05.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Zu prüfen, in wie weit die genannten Plätze aus ordnungsrechtlicher und bauplanerischer Sicht geeignet sind, um diese gegebenenfalls generationsübergreifend nutzbar zu machen und ob es darüber hinaus weitere Möglichkeiten gibt.

 

  1. Im Fall eines positiven Ergebnisses zu 1. sollen für die Plätze Konzepte und Gestaltung Fachbereichsübergreifend zusammen mit den Jugendlichen erarbeitet werden mit der Zielsetzung diese für Jugendliche nutzbar zu machen. Hierbei sind auch erweiterte Öffnungszeiten vorzusehen.

 

  1. Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur ist über Zwischenergebnisse zu informieren.

 

Dieser Beschluss gilt als Ergänzung des aufgrund eines Interfraktionellen Antrages gefassten Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 TOP 14.1 „Freizeitflächen für Jugendliche“.

 

In den Fraktionen besteht noch Beratungsbedarf.

 

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10.1 - zurückgezogen
   
Ö 8.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen zur bedürfnisorientierten Nutzung in der Freizeit - Prüfung und Konzeptionierung (Jugendplätze)  
IFA/0063_2/23  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010 - Anpassung an neuste Erkenntnisse  
CAL/0123/23  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Hitzeaktionsplan
SPD/0125/23  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich der Betreuung in Kindertagesstätten  
SPD/0126/23  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Umbenennung "Ausländerbeirat"  
FWR/0138/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Anpassung Gebührensatzung Kitas  
FWR/0139/23  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark  
FDP/0128/23  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen  
FDP/0129/23  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Besserer Service und mehr Transparenz für Besucher der Stadtverordnetenversammlungen  
FDP/0130/23  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen