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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl eines sachkundigen Bürgers für die Kommission "Internationale Partnerschaften" |
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VO/0104/23 |
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Ö 3 |
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Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen |
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VO/0117/23 |
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Ö 4 |
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Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2023 |
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VO/0107/23 |
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Ö 5 |
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Änderung bzw. Ergänzung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung); hier: § 6b, Kulturpreis der Stadt Rödermark |
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VO/0115/23 |
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Ö 6 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"
Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"
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VO/0119/23 |
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Ö 7 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach Nord"
Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord"
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VO/0120/23 |
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Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze |
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FDP/0063/23 |
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Ö 8.1 |
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Spielplätze für Jugendliche öffnen (Interfraktioneller Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze) |
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IFA/0063_1/23 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt: - Zu prüfen, in wie weit die genannten Plätze aus ordnungsrechtlicher und bauplanerischer Sicht geeignet sind, um diese gegebenenfalls generationsübergreifend nutzbar zu machen und ob es darüber hinaus weitere Möglichkeiten gibt.
- Im Fall eines positiven Ergebnisses zu 1. sollen für die Plätze Konzepte und Gestaltung Fachbereichsübergreifend zusammen mit den Jugendlichen erarbeitet werden mit der Zielsetzung diese für Jugendliche nutzbar zu machen. Hierbei sind auch erweiterte Öffnungszeiten vorzusehen.
- Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur ist über Zwischenergebnisse zu informieren.
Dieser Beschluss gilt als Ergänzung des aufgrund eines Interfraktionellen Antrages gefassten Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 – TOP 14.1 „Freizeitflächen für Jugendliche“ Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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16.03.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 11.1 - geändert beschlossen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt: - Zu prüfen, in wie weit die genannten Plätze aus ordnungsrechtlicher und bauplanerischer Sicht geeignet sind, um diese für Jugendliche zu nutzbar zu machen und ob es darüber hinaus weitere Möglichkeiten gibt.
- Im Fall eines positiven Ergebnisses zu 1. sollen für die Plätze Konzepte und Gestaltung von der Kommunalen Jugendpflege zusammen mit den Jugendlichen erarbeitet werden mit der Zielsetzung diese für Jugendliche nutzbar zu machen. Hierbei sind auch erweiterte Öffnungszeiten vorzusehen.
- Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur ist über Zwischenergebnisse zu informieren.
Dieser Beschluss gilt als Ergänzung des aufgrund eines Interfraktionellen Antrages gefassten Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 – TOP 14.1 „Freizeitflächen für Jugendliche“
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung: Bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll der Antrag als Interfraktioneller Antrag erstellt werden.
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28.03.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 12.1 - zurückgestellt |
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09.05.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen |
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11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt: - Zu prüfen, in wie weit die genannten Plätze aus ordnungsrechtlicher und bauplanerischer Sicht geeignet sind, um diese gegebenenfalls generationsübergreifend nutzbar zu machen und ob es darüber hinaus weitere Möglichkeiten gibt.
- Im Fall eines positiven Ergebnisses zu 1. sollen für die Plätze Konzepte und Gestaltung Fachbereichsübergreifend zusammen mit den Jugendlichen erarbeitet werden mit der Zielsetzung diese für Jugendliche nutzbar zu machen. Hierbei sind auch erweiterte Öffnungszeiten vorzusehen.
- Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur ist über Zwischenergebnisse zu informieren.
Dieser Beschluss gilt als Ergänzung des aufgrund eines Interfraktionellen Antrages gefassten Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07.12.2021 – TOP 14.1 „Freizeitflächen für Jugendliche“. In den Fraktionen besteht noch Beratungsbedarf. Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.
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24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 10.1 - zurückgezogen |
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Ö 8.2 |
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen zur bedürfnisorientierten Nutzung in der Freizeit - Prüfung und Konzeptionierung (Jugendplätze) |
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IFA/0063_2/23 |
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Ö 9 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010 - Anpassung an neuste Erkenntnisse |
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CAL/0123/23 |
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Ö 10 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Hitzeaktionsplan |
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SPD/0125/23 |
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Ö 11 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich der Betreuung in Kindertagesstätten |
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SPD/0126/23 |
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Ö 12 |
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Antrag der Fraktion FWR: Umbenennung "Ausländerbeirat" |
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FWR/0138/23 |
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Ö 13 |
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Antrag der Fraktion FWR: Anpassung Gebührensatzung Kitas |
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FWR/0139/23 |
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Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften |
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FDP/0127/23 |
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Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark |
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FDP/0128/23 |
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Ö 16 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen |
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FDP/0129/23 |
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Ö 17 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Besserer Service und mehr Transparenz für Besucher der Stadtverordnetenversammlungen |
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FDP/0130/23 |
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Ö 18 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 19 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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