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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl eines sachkundigen Bürgers für die Kommission "Internationale Partnerschaften" |
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VO/0104/23 |
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| Ö 3 |
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Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen |
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VO/0117/23 |
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| Ö 4 |
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Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2023 |
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VO/0107/23 |
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| Ö 5 |
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Änderung bzw. Ergänzung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung); hier: § 6b, Kulturpreis der Stadt Rödermark |
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VO/0115/23 |
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| Ö 6 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"
Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"
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VO/0119/23 |
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| Ö 7 |
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Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach Nord"
Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord"
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VO/0120/23 |
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| Ö 8 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze |
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FDP/0063/23 |
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| Ö 8.1 |
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Spielplätze für Jugendliche öffnen (Interfraktioneller Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze) |
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IFA/0063_1/23 |
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| Ö 8.2 |
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen zur bedürfnisorientierten Nutzung in der Freizeit - Prüfung und Konzeptionierung (Jugendplätze) |
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IFA/0063_2/23 |
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| Ö 9 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010 - Anpassung an neuste Erkenntnisse |
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CAL/0123/23 |
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| Ö 10 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Hitzeaktionsplan |
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SPD/0125/23 |
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| Ö 11 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich der Betreuung in Kindertagesstätten |
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SPD/0126/23 |
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| Ö 12 |
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Antrag der Fraktion FWR: Umbenennung "Ausländerbeirat" |
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FWR/0138/23 |
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| Ö 13 |
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Antrag der Fraktion FWR: Anpassung Gebührensatzung Kitas |
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FWR/0139/23 |
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| Ö 14 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften |
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FDP/0127/23 |
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| Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark |
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FDP/0128/23 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.) Der Magistrat wird beauftragt, Gespräche mit den Trägern von Erzieherschulen (startend mit den Trägern freier Erzieherschulen) mit dem Ziel zu führen, in der Stadt Rödermark so bald wie möglich eine Dependance/Außenstelle einer bestehenden Fachschule für die qualifizierte Erzieher/-innen-Ausbildung einzurichten beziehungsweise zu etablieren. 2.) Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, begleitend/ergänzend dazu mit dem Kreis Offenbach als gesetzlichem Träger der Jugendhilfe Gespräche mit dem Ziel zu führen, im Kreis Offenbach (bevorzugt in/mit der Stadt Rödermark) eine Fachschule (Dependance/Außenstelle) für die Erzieher/-innen-Ausbildung einzurichten beziehungsweise zu etablieren. 3.) Für den Fall eines erfolgversprechenden Verlaufs dieser Gespräche sind rechtzeitig sowie begleitend die notwendigen Gespräche mit dem zuständigen Hessischen Kultusministerium zu führen. Die angrenzenden Nachbarstädte, auch im Landkreis Darmstadt-Dieburg, sollen in diesem Zusammenhang befragt werden, ob für sie eine Beteiligung (ggf. zu welchen Konditionen) an der Errichtung und dem Betrieb einer solchen Fachschule in Rödermark in Frage kommt. 4.) Die Stadtverordnetenversammlung ist seitens des Magistrates in geeigneter Weise regelmäßig über diese Gespräche sowie deren Fortgang und deren Ergebnisse zu informieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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09.05.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 10 - zur Kenntnis genommen |
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11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 15 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.) Der Magistrat wird beauftragt, umfassende Gespräche mit den Trägern von Erzieherschulen (startend mit den Trägern freier Erzieherschulen) mit dem Ziel zu führen, in der Stadt Rödermark sobald wie möglich eine Dependance/Außenstelle einer bestehenden Fachschule für die qualifizierte Erzieher/-innen-Ausbildung einzurichten beziehungsweise zu etablieren. 2.) Für den Fall eines erfolgversprechenden Verlaufs dieser Gespräche sind rechtzeitig sowie begleitend die notwendigen Gespräche mit dem zuständigen Hessischen Kultusministerium zu führen. Die angrenzenden Nachbarstädte, auch im Landkreis Darmstadt-Dieburg, sollen in diesem Zusammenhang befragt werden, ob für sie eine Beteiligung (ggf. zu welchen Konditionen) an der Errichtung und dem Betrieb einer solchen Fachschule in Rödermark in Frage kommt. 3.) Die Stadtverordnetenversammlung ist seitens des Magistrates in geeigneter Weise regelmäßig über diese Gespräche sowie deren Fortgang und deren Ergebnisse zu informieren. Der Antrag wird gegebenenfalls noch einmal geändert. Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.
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24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 17 - abgelehnt |
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Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1.) Der Magistrat wird beauftragt, Gespräche mit den Trägern von Erzieherschulen (startend mit den Trägern freier Erzieherschulen) mit dem Ziel zu führen, in der Stadt Rödermark so bald wie möglich eine Dependance/Außenstelle einer bestehenden Fachschule für die qualifizierte Erzieher/-innen-Ausbildung einzurichten beziehungsweise zu etablieren. 2.) Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, begleitend/ergänzend dazu mit dem Kreis Offenbach als gesetzlichem Träger der Jugendhilfe Gespräche mit dem Ziel zu führen, im Kreis Offenbach (bevorzugt in/mit der Stadt Rödermark) eine Fachschule (Dependance/Außenstelle) für die Erzieher/-innen-Ausbildung einzurichten beziehungsweise zu etablieren. 3.) Für den Fall eines erfolgversprechenden Verlaufs dieser Gespräche sind rechtzeitig sowie begleitend die notwendigen Gespräche mit dem zuständigen Hessischen Kultusministerium zu führen. Die angrenzenden Nachbarstädte, auch im Landkreis Darmstadt-Dieburg, sollen in diesem Zusammenhang befragt werden, ob für sie eine Beteiligung (ggf. zu welchen Konditionen) an der Errichtung und dem Betrieb einer solchen Fachschule in Rödermark in Frage kommt. 4.) Die Stadtverordnetenversammlung ist seitens des Magistrates in geeigneter Weise regelmäßig über diese Gespräche sowie deren Fortgang und deren Ergebnisse zu informieren. Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt Zustimmung: FDP (3) Ablehnung: CDU (10), AL/Grüne (12), SPD (4), FWR (3) Enthaltung: ./. |
| Ö 16 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen |
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FDP/0129/23 |
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| Ö 17 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Besserer Service und mehr Transparenz für Besucher der Stadtverordnetenversammlungen |
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FDP/0130/23 |
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| Ö 18 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 19 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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