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Tagesordnung - 18. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 11.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:48 - 20:34 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bildung von Kommissionen für die Legislaturperiode 2021-2026, hier: Wahl eines sachkundigen Bürgers für die Kommission "Internationale Partnerschaften"  
VO/0104/23  
Ö 3  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
VO/0117/23  
Ö 4  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/0107/23  
Ö 5  
Änderung bzw. Ergänzung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark (Ehrungsordnung); hier: § 6b, Kulturpreis der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0115/23  
Ö 6  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Stadtumbau in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Ortskern Ober-Roden"  
Enthält Anlagen
VO/0119/23  
Ö 7  
Bund-Länder-Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme "Urberach Nord" Beschluss: "Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord"  
Enthält Anlagen
VO/0120/23  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 8.1  
Spielplätze für Jugendliche öffnen (Interfraktioneller Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze)
IFA/0063_1/23  
Ö 8.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Aufwertung weiterer Plätze für junge Menschen zur bedürfnisorientierten Nutzung in der Freizeit - Prüfung und Konzeptionierung (Jugendplätze)  
IFA/0063_2/23  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Überprüfung des Klimaschutzplans aus 2010 - Anpassung an neuste Erkenntnisse  
CAL/0123/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Überprüfung der ursprünglich angenommenen Basisdaten des Klimaschutzplans aus 2010 und Anpassung an neue Erkenntnisse.

 

  1. Darstellung der Fördermöglichkeiten, die auf Bundes- und Landesebene existieren und Überprüfung auf deren Wirksamkeit für die hiesige kommunale Entwicklung.

 

  1. Erstellung eines durch die StAVo zu beschließenden Zeitplans mit Zwischenzielen, um als Stadt bis 2045 klimaneutral zu sein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    10.05.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Überprüfung der ursprünglich angenommenen Basisdaten des Klimaschutzplans aus 2010 und Anpassung an neue Erkenntnisse.
  2. Darstellung der Fördermöglichkeiten, die auf Bundes- und Landesebene existieren und Überprüfung auf deren Wirksamkeit für die hiesige kommunale Entwicklung.
  3. Erstellung eines durch die StAVo zu beschließenden Zeitplans mit Zwischenzielen, um als Stadt bis 2045 klimaneutral zu sein.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung: /

Enthaltung:   FDP, FWR

 

   
    11.05.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Überprüfung der ursprünglich angenommenen Basisdaten des Klimaschutzplans aus 2010 und Anpassung an neue Erkenntnisse.

 

  1. Darstellung der Fördermöglichkeiten, die auf Bundes- und Landesebene existieren und Überprüfung auf deren Wirksamkeit für die hiesige kommunale Entwicklung.

 

  1. Erstellung eines durch die StAVo zu beschließenden Zeitplans mit Zwischenzielen, um als Stadt bis 2045 klimaneutral zu sein.

 

 

Der Haupt-, Finanz-, und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD 

Ablehnung: 

Enthaltung: FDP, FWR

 

 

 

 

 

 

 

   
    24.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis zu 1. + 3.: mit Stimmenmehrheit angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), SPD (4), FDP (3) 

Ablehnung: FWR (3)

Enthaltung: ./.

 

Abstimmungsergebnis zu 2. + 4.: einstimmig angenommen 

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (12), SPD (4), FWR (3), FDP (3) 

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: ./.

Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Hitzeaktionsplan
SPD/0125/23  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Maßnahmen zur Gewinnung von Fachkräften im Bereich der Betreuung in Kindertagesstätten  
SPD/0126/23  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Umbenennung "Ausländerbeirat"  
FWR/0138/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Anpassung Gebührensatzung Kitas  
FWR/0139/23  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 15  
Antrag der FDP-Fraktion: Einrichtung einer Fachschule für Erzieher-/innen in Rödermark  
FDP/0128/23  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Schnelle Kommunikation mit Entsorgungsunternehmen  
FDP/0129/23  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Besserer Service und mehr Transparenz für Besucher der Stadtverordnetenversammlungen  
FDP/0130/23  
Ö 18  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 19  
Mitteilungen und Anfragen