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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:38 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Wärmeplanung  
SPD/0237/23  
Ö 3.2  
Anfrage der Fraktion FWR: Kalkulation Renovierungskosten Sauna im Badehaus  
FWR/0240/23  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung - Zisternen, Regenauffangbehälter usw.  
FWR/0241/23  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Anpassung des Gesellschaftervertrags der kvgOF mbH  
FDP/0245/23  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Bundesweite Initiative: "Heimat shoppen" 2023  
FDP/0246/23  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sicherheitsdienst (Security) im Badehaus  
FDP/0247/23  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stolperkanten im inneren Ring von Ober-Roden  
FDP/0248/23  
Ö 3.8  
Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkung der Verlegung einer 110 kV-Leitung von Urberach nach Dietzenbach  
FDP/0249/23  
Ö 4  
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Rödermark ab 01.01.2024  
Enthält Anlagen
VO/0231/23  
Ö 5  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH  
Enthält Anlagen
VO/0239/23  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH  
FDP/0239_1/23  
Ö 6  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark"; hier: Anpassung der §§ 6b (Kulturpreis der Stadt Rödermark) 9 und 10 (Sportplaketten in Silber und Bronze)
Enthält Anlagen
VO/0209/23  
Ö 7  
Jahresabschluss 2022 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0226/23  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Brauchwasser / Zisternen  
SPD/0238/23  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: Papierloser Sitzungsdienst (Neufassung)  
FWR/0242/23  
Ö 11.1  
Konkurrierender Hauptantrag der SPD-Fraktion: Papierloser Sitzungsdienst  
SPD/0242_1/23  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025  
FWR/0243/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Vergabekriterien bei Grundstücksverkauf  
FWR/0244/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen unter welchen Voraussetzungen bei der Vergabe von Baugrundstücken, Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Aspekte der Energieeffizienz bewertet werden können und als Kriterium für den Verkauf eines Grundstückes herangezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    27.09.2023 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - (offen)
   

 

 

   
    28.09.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen unter welchen Voraussetzungen bei der Vergabe von Baugrundstücken, Nachhaltigkeit, Umweltschutz und Aspekte der Energieeffizienz bewertet werden können und als Kriterium für den Verkauf eines Grundstückes herangezogen werden.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf innerhalb der Fraktionen, daher erfolgt keine Beschlussempfehlung.

 

   
    10.10.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgezogen
   
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Die Sauna bleibt im Badehaus. Alternativprüfung für Zukunft des JuZ ...  
FDP/0251/23