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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:38 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Wärmeplanung  
SPD/0237/23  
Ö 3.2  
Anfrage der Fraktion FWR: Kalkulation Renovierungskosten Sauna im Badehaus  
FWR/0240/23  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung - Zisternen, Regenauffangbehälter usw.  
FWR/0241/23  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Anpassung des Gesellschaftervertrags der kvgOF mbH  
FDP/0245/23  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Bundesweite Initiative: "Heimat shoppen" 2023  
FDP/0246/23  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sicherheitsdienst (Security) im Badehaus  
FDP/0247/23  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stolperkanten im inneren Ring von Ober-Roden  
FDP/0248/23  
Ö 3.8  
Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkung der Verlegung einer 110 kV-Leitung von Urberach nach Dietzenbach  
FDP/0249/23  
Ö 4  
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Rödermark ab 01.01.2024  
Enthält Anlagen
VO/0231/23  
Ö 5  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH  
Enthält Anlagen
VO/0239/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Rödermark stimmt für die Änderung des Gesellschaftsvertrages gemäß der beigefügten Mustervorlage (Seite 2) seitens der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH.

Weiterhin wird der Geschäftsführer der Gesellschaft, Herr Andreas Maatz, bevollmächtigt, die Stadt Rödermark auf der Gesellschafterversammlung zu vertreten und das Stimmrecht für uns auszuüben mit der Weisung, für die Änderung des Gesellschaftervertrages zu stimmen (Die Vollmacht entnehmen Sie bitte dem Anhang).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    28.09.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadt Rödermark stimmt für die Änderung des Gesellschaftsvertrages gemäß der beigefügten Mustervorlage (Seite 2) seitens der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH.

Weiterhin wird der Geschäftsführer der Gesellschaft, Herr Andreas Maatz, bevollmächtigt, die Stadt Rödermark auf der Gesellschafterversammlung zu vertreten und das Stimmrechtr uns auszuüben mit der Weisung, für die Änderung des Gesellschaftervertrages zu stimmen (Die Vollmacht entnehmen Sie bitte dem Anhang).

 

Frau Erste Stadträtin Schülner erläutert die Vorlage und gibt zusätzliche Informationen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, der Vorlage zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD 

Ablehnung: FDP 

Enthaltung: FWR

   
    10.10.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark stimmt für die Änderung des Gesellschaftsvertrages gemäß der beigefügten Mustervorlage (Seite 2) seitens der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH.

Weiterhin wird der Geschäftsführer der Gesellschaft, Herr Andreas Maatz, bevollmächtigt, die Stadt Rödermark auf der Gesellschafterversammlung zu vertreten und das Stimmrecht für uns auszuüben mit der Weisung, für die Änderung des Gesellschaftervertrages zu stimmen (Die Vollmacht entnehmen Sie bitte dem Anhang).

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen 

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Grüne (12), SPD (4) 

Ablehnung: FWR (4), FDP (3) 

Enthaltung: ./.

 

Ö 5.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH  
FDP/0239_1/23  
Ö 6  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark"; hier: Anpassung der §§ 6b (Kulturpreis der Stadt Rödermark) 9 und 10 (Sportplaketten in Silber und Bronze)
Enthält Anlagen
VO/0209/23  
Ö 7  
Jahresabschluss 2022 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0226/23  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Brauchwasser / Zisternen  
SPD/0238/23  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: Papierloser Sitzungsdienst (Neufassung)  
FWR/0242/23  
Ö 11.1  
Konkurrierender Hauptantrag der SPD-Fraktion: Papierloser Sitzungsdienst  
SPD/0242_1/23  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025  
FWR/0243/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Vergabekriterien bei Grundstücksverkauf  
FWR/0244/23  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Die Sauna bleibt im Badehaus. Alternativprüfung für Zukunft des JuZ ...  
FDP/0251/23