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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:38 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion: Wärmeplanung  
SPD/0237/23  
Ö 3.2  
Anfrage der Fraktion FWR: Kalkulation Renovierungskosten Sauna im Badehaus  
FWR/0240/23  
Ö 3.3  
Anfrage der Fraktion FWR: Brauchwassernutzung - Zisternen, Regenauffangbehälter usw.  
FWR/0241/23  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Anpassung des Gesellschaftervertrags der kvgOF mbH  
FDP/0245/23  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Bundesweite Initiative: "Heimat shoppen" 2023  
FDP/0246/23  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sicherheitsdienst (Security) im Badehaus  
FDP/0247/23  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Stolperkanten im inneren Ring von Ober-Roden  
FDP/0248/23  
Ö 3.8  
Anfrage der FDP-Fraktion: Auswirkung der Verlegung einer 110 kV-Leitung von Urberach nach Dietzenbach  
FDP/0249/23  
Ö 4  
Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Rödermark ab 01.01.2024  
Enthält Anlagen
VO/0231/23  
Ö 5  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH  
Enthält Anlagen
VO/0239/23  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Änderung des Gesellschaftervertrages der Kreisverkehrsgesellschaft Offenbach mbH  
FDP/0239_1/23  
Ö 6  
Satzung zur Änderung der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten und von Jubilaren durch die Stadt Rödermark"; hier: Anpassung der §§ 6b (Kulturpreis der Stadt Rödermark) 9 und 10 (Sportplaketten in Silber und Bronze)
Enthält Anlagen
VO/0209/23  
Ö 7  
Jahresabschluss 2022 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0226/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneinge-schränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Revisions und Treuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Kassel, versehenen Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der kommissarischen Betriebsleitung r das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

  

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

466.731,45

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

19.644,72

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-515.806,24

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-562.006,88

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld

Gebäudewirtschaft

 

Gewinn

 

30.223,54

 

Zuführung zu der Rücklage

 

Jahresverlust

-561.213,41

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.09.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneinge-schränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Revisions und Treuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Kassel, versehenen Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der kommissarischen Betriebsleitung r das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

  

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

466.731,45

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

19.644,72

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-515.806,24

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-562.006,88

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld

Gebäudewirtschaft

 

Gewinn

 

30.223,54

 

Zuführung zu der Rücklage

 

Jahresverlust

-561.213,41

 

 

 

 

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD, FDP, FWR 

Ablehnung: 

Enthaltung:

   
    10.10.2023 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneinge-schränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Revisions und Treuhand AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Kassel, versehenen Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der kommissarischen Betriebsleitung r das Wirtschaftsjahr 2022 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

  

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

466.731,45

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

19.644,72

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-515.806,24

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-562.006,88

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld

Gebäudewirtschaft

 

Gewinn

 

30.223,54

 

Zuführung zu der Rücklage

 

Jahresverlust

-561.213,41

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen  

 

Zustimmung: CDU (10), AL/Grüne (11), SPD (4), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung: ./. 

Enthaltung: ./.

 

Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Zukünftige Beheizung städtischer Liegenschaften  
FDP/0127/23  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Brauchwasser / Zisternen  
SPD/0238/23  
Ö 11  
Antrag der Fraktion FWR: Papierloser Sitzungsdienst (Neufassung)  
FWR/0242/23  
Ö 11.1  
Konkurrierender Hauptantrag der SPD-Fraktion: Papierloser Sitzungsdienst  
SPD/0242_1/23  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Prüfung: Einführung Grundsteuer C ab 2025  
FWR/0243/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Vergabekriterien bei Grundstücksverkauf  
FWR/0244/23  
Ö 14  
Antrag der FDP-Fraktion: Die Sauna bleibt im Badehaus. Alternativprüfung für Zukunft des JuZ ...  
FDP/0251/23