TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers |
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Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 3.1 |
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Anfrage der SPD-Fraktion bzgl. Klageverfahren Erzieher/in |
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SPD/0195/18 |
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Ö 3.2 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Enderschließung Neubaugebiet "An den Rennwiesen" (Anfrage) |
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FDP/0207/18 |
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Ö 3.3 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Flohmarkt am "Knochen" in den 90er Jahren |
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FDP/0208/18 |
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Ö 3.4 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Öffentliches WLAN in Rödermark |
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FDP/0209/18 |
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Ö 3.5 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Parksituation Neubauprojekt Odenwaldstraße |
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FDP/0210/18 |
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Ö 3.6 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Schulentwicklungsplan des Kreises Offenbach vom 02.05.2018 |
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FDP/0211/18 |
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Ö 3.7 |
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Anfrage der FDP-Fraktion: Straßenmarkierungen in Rödermark |
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FDP/0212/18 |
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Ö 3.8 |
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Anfrage der Fraktion FWR: Spielplatz Maiglöckchenpfad |
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FWR/0214/18 |
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Ö 4 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 |
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FDP/0149/18 |
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Ö 4.1 |
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Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag: Flächenanmeldungen der Stadt Rödermark im Zuge des Verfahrens zur Erstellung des Regionalen Flächennutzungsplans 2020 |
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IFA/0149_1/18 |
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Ö 5 |
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Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) |
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VO/0146/18 |
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Ö 6 |
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Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2018 |
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VO/0202/18 |
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Ö 7 |
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Bildung von Erschließungseinheiten zur Endabrechnung der Erschließungsbeiträge im Baugebiet "An den Rennwiesen" |
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VO/0182/18 |
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Ö 8 |
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Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m² |
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VO/0181/18 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.04.2014 (VO/0046/14) zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4, an die Firma Gerüstbau Mark GmbH & Co. KG ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m², an die Firma MKU-Chemie GmbH. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten. Für eine Teilfläche von 200 m², über die der Kanal der Stadt Rödermark verläuft, erfolgt eine Kaufpreisreduzierung um 20 %, insgesamt 4.000,00 €. Der Kaufpreis für das gesamte Grundstück beträgt somit 234.600,00 € inkl. Erschließungskosten. Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Der Kanalverlauf bzw. das Betretungsrecht für die Stadt Rödermark werden im Grundbuch gesichert, ebenso die vertraglichen Verpflichtungen des Erwerbers. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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17.10.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 5 - ungeändert beschlossen |
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Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage des Magistrates. Beschlussvorschlag: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.04.2014 (VO/0046/14) zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4, an die Firma Gerüstbau Mark GmbH & Co. KG ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m², an die Firma MKU-Chemie GmbH. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten. Für eine Teilfläche von 200 m², über die der Kanal der Stadt Rödermark verläuft, erfolgt eine Kaufpreisreduzierung um 20 %, insgesamt 4.000,00 €. Der Kaufpreis für das gesamte Grundstück beträgt somit 234.600,00 € inkl. Erschließungskosten. Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Der Kanalverlauf bzw. das Betretungsrecht für die Stadt Rödermark werden im Grundbuch gesichert, ebenso die vertraglichen Verpflichtungen des Erwerbers.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: Enthaltung:
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18.10.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 8 - zur Kenntnis genommen |
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Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden. Beschlussvorschlag: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.04.2014 (VO/0046/14) zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4, an die Firma Gerüstbau Mark GmbH & Co. KG ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m², an die Firma MKU-Chemie GmbH. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten. Für eine Teilfläche von 200 m², über die der Kanal der Stadt Rödermark verläuft, erfolgt eine Kaufpreisreduzierung um 20 %, insgesamt 4.000,00 €. Der Kaufpreis für das gesamte Grundstück beträgt somit 234.600,00 € inkl. Erschließungskosten. Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Der Kanalverlauf bzw. das Betretungsrecht für die Stadt Rödermark werden im Grundbuch gesichert, ebenso die vertraglichen Verpflichtungen des Erwerbers. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung:/ Enthaltung:/
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30.10.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A. Beschlussvorschlag: Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.04.2014 (VO/0046/14) zum Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4, an die Firma Gerüstbau Mark GmbH & Co. KG ist nicht mehr bindend und wird hiermit aufgehoben. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Flurstück 269, Otto-Lilienthal-Straße 4 mit 2.386 m², an die Firma MKU-Chemie GmbH. Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten. Für eine Teilfläche von 200 m², über die der Kanal der Stadt Rödermark verläuft, erfolgt eine Kaufpreisreduzierung um 20 %, insgesamt 4.000,00 €. Der Kaufpreis für das gesamte Grundstück beträgt somit 234.600,00 € inkl. Erschließungskosten. Alle im Rahmen des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke. Der Kanalverlauf bzw. das Betretungsrecht für die Stadt Rödermark werden im Grundbuch gesichert, ebenso die vertraglichen Verpflichtungen des Erwerbers.
Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (9), SPD (5), FWR (4), FDP (4) Ablehnung:/ Enthaltung:/
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Ö 9 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan B5.1 "Wohnquartier südlich der Darmstädter Straße" im Stadtteil Urberach
- Antrag des Vorhabenträgers vom 26.09.2018 bzgl. der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gem. § 12 Baugesetzbuch |
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VO/0204/18 |
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Ö 10 |
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Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Stadtumbau in Hessen"/ Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"
- Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017 |
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VO/0205/18 |
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Ö 11 |
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Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Zukunft Stadtgrün"/ Gesamtmaßnahme "Urberach-Nord"
- Beschluss einer Steuerungsstruktur gemäß Punkt 5.4 der "Richtlinien des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung" (RiLiSE) vom 02.10.2017 |
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VO/0206/18 |
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Ö 12 |
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Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in einem Teilbereich der geplanten Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden" im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Stadtumbau in Hessen" |
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VO/0187/18 |
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Ö 13 |
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Forstbetriebsplanung 2017 bis 2026 für den Stadtwald Rödermark |
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VO/0183/18 |
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Ö 14 |
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Verpackungsgesetz - Neufestlegung der künftigen Sammelsysteme für Verkaufsverpackungen in Rödermark |
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VO/0179/18 |
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Ö 15 |
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Jahresabschluss 2017 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark |
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VO/0193/18 |
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Ö 16 |
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Antrag der Fraktion FWR: Windelcontainer |
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FWR/0215/18 |
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Ö 17 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Entwicklung eines Baugebietes in S-Bahnnähe |
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SPD/0217/18 |
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Ö 18 |
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Erklärung des Bürgermeisters |
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Ö 19 |
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Nachtragshaushaltsplan 2018 - Einbringung |
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VO/0239/18 |
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