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Tagesordnung - 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Integrations- und Inklusionskonzepte in den Einrichtungen U3 und Kita der Stadt Rödermark für Kinder mit Migrationshintergrund  
SPD/0042/18  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Kreisumlage  
SPD/0045/18  
Ö 3.3  
Anfrage der SPD-Fraktion: Ortskernbelebung  
SPD/0046/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD-Fraktion: Status Telekom VDSL Ausbau in Rödermark  
SPD/0047/18  
Ö 3.5  
Anfrage der Fraktion FWR: Luftverschmutzung und Lärmpegel durch Straßenverkehr  
FWR/0050/18  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: EDEKA Markt in Rödermark  
FDP/0059/18  
Ö 3.7  
Anfrage der FDP-Fraktion: Toilette im Bahnhofsgebäude in Ober-Roden  
FDP/0060/18  
Ö 4  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
Ö 4.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach/Ausbau ÖPNV  
CAL/0016_3/18  
Ö 4.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrsentlastung Urberach  
SPD/0016_4/18  
Ö 5  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
Ö 6  
Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm der Abteilung II der HESSENKASSE  
VO/0028/18  
Ö 7  
Entschuldungsfonds - Bericht zweites Halbjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/0034/18  
Ö 8  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Kulturhalle Rödermark sowie der Benutzungs- und Gebührenordnungen für die Halle Urberach und die Sporthalle Ober-Roden, die Stadtbücherei Rödermark sowie die Kelterscheune Urberach  
Enthält Anlagen
VO/0030/18  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Flurstück 398/2, Senefelderstraße, 531 m²  
VO/0020/18  
Ö 10  
Erwerb einer Teilfläche von ca. 450 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 485/14, In der Plattenhecke 2  
VO/0036/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark erwirbt vom Kreis Offenbach eine Teilfläche von ca. 450 m² aus dem Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 20 Flurstück 485/14, In der Plattenhecke 2. Die Finanzierung erfolgt überplanmäßig aus Mehreinzahlungen aus Grundstücksverkäufen.

 

Der Kaufpreis beträgt 205,00 €/m², insgesamt 92.250,00 € zuzüglich Nebenkosten.

 

Der TSC wird der Stadt Rödermark den Kaufpreis inklusive Nebenkosten erstatten. Die endgültigen Modalitäten sind noch nicht endverhandelt, da diese noch in den Gremien des TSC beraten werden müssen.

 

Der Grundstückskaufvertrag wird aufschiebend bedingt abgeschlossen. Er wird unter anderem erst rechtswirksam mit Abschluss des erweiterten Erbbaurechtsvertrages und Vorlage einer Baugenehmigung für die geplante Erweiterung der Tanzsporthalle.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.03.2018 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgezogen
   

Dieser Punkt wird auf Antrag des Vorhabenträgers Tanzsportclub dermark von der Tagesordnung genommen.

 

   
    08.03.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Bürgermeister Kern begründet die Absetzung der Tagesordnungspunkte 9 - 12:

 

Grund ist die aktuelle Kostenberechnung für das Projekt, weil die Kosten erheblich über dem liegen, was der Verein sich vorgestellt hat.

Aus diesem Grund hat der Verein einen Architekten mit einer Neuplanung beauftragt, bei der weniger Fläche benötigt wird und somit der Ankauf des Grundstücks durch die Stadt Rödermark entbehrlich macht. Dies würde die Kosten des Projekts senken.

 

Der TSC Rödermark geht von einer Planungszeit von drei Monaten aus.

   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - (offen)
   

Der Tagesordnungspunkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Durchführungsvertrag  
Enthält Anlagen
VO/0035/18  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Behandlung/ Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegungen gemäß § 3 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 und § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0037/18  
Ö 13  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A 20.8 "In der Plattenhecke 2a" Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VO/0038/18  
Ö 14  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0027/18  
Ö 15  
4. Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0032/18  
Ö 16  
Austauschantrag der SPD-Fraktion: Unterstützung der Entwicklung des urbanen Gebiets Odenwaldstraße u.a.  
SPD/0040_1/18  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft für Rödermark  
SPD/0041/18  
Ö 18  
Antrag der Fraktion FWR und der FDP-Fraktion: Gymnasium in Rödermark (geänderte Fassung)  
FWR/0043_1/18  
Ö 19  
Regionaltangente West (RTW) Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung PFA Süd 1 (Planungsabschnitt Süd 1 - Kelsterbach bis Buchschlag); hier: Anbindung des RTW-Gleises am Bahnhof Dreieich-Buchschlag  
IFA/0066/18