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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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Ö 2 |
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Bericht der Wirtschaftsförderung |
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Ö 3 |
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Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen |
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VO/0072/17 |
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Ö 3.1 |
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Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen |
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FDP/0144/17 |
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Ö 4 |
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Bebauungsplan A34 "Südlich der Heinrich-Heine-Straße"
Beschluss über die öffentliche Auslegung |
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VO/0126/17 |
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Ö 5 |
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan/Vorhaben- und Erschließungsplan
A 20.8 "In der Plattenhecke 2a"
Beschluss über die öffentliche Auslegung |
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VO/0127/17 |
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Ö 6 |
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Bericht zum 1. Quartal 2017 |
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VO/0114/17 |
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Ö 7 |
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Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte" |
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FWR/0087/17 |
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Ö 7.1 |
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Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte" |
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FDP/0111/17 |
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Ö 7.2 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Stadtpark die "Grüne Mitte" |
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CAL/0087_1/17 |
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Ö 8 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Sicherung der Grünen Mitte |
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CAL/0133/17 |
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Ö 9 |
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Neufassung der FDP-Fraktion: "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!" |
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FDP/0089_4/17 |
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Ö 9.1 |
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Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden |
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FWR/0089_1/17 |
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Ö 9.2 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden |
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CAL/0089_2/17 |
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Ö 9.3 |
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion: "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden" |
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SPD/0089_3/17 |
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Ö 10 |
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Neufassung der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen |
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FDP/0088_1/17 |
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Ö 11 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Reduzierung der KITA-Beiträge |
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SPD/0124/17 |
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Ö 12 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Sofortprogramm für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Rödermark |
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SPD/0125/17 |
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Ö 13 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Wohnungsbau im Bestand |
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CAL/0137/17 |
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Ö 14 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Bestandsgebiete östlich und westlich der Odenwaldstraße in "Urbanes Gebiet" entwickeln |
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CAL/0134/17 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, den Bereich des Bebauungsplans A 27 „Gewerbegebiet östlich der Odenwaldstraße“ sowie westlich der Odenwaldstraße / südlich Elisabethenstraße / nördlich Max-Planck-Straße ganz oder teilweise zu überplanen, mit dem Ziel, der Schaffung eines modernen urbanen Stadtviertels mit dem Nebeneinander von Wohnen, Gewerbe und sozialen Einrichtungen. Es wird daher eine Festsetzung gemäß § 6a Absatz Baunutzungsverordnung angestrebt (urbanes Gebiet). Der Wohnungsbau und die Errichtung sozialer Einrichtungen werden bauplanungsrechtlich erleichtert. Gewerbebetriebe bleiben auch in einem “Urbanen Gebiet“ gemäß § 6a Absatz 2 Nummer 4 Baunutzungsverordnung weiterhin zulässig. Der Bestand an Gewerbebetrieben ist daher zu sichern. Ebenso ist die Ausbau- und Erweiterungsfähigkeit des Gewerbes zu gewährleisten. Von den Möglichkeiten der hierzu speziell abgeänderten TA Lärm ist gegebenenfalls Gebrauch zu machen. Weiter soll ermittelt werden, ob andere Areale zur Überplanung in diesem Sinne in Betracht kommen. Ökologische Ausgleichsmaßnahmen, die in dem Plangebiet nicht darstellbar sind, finden in der Grünen Mitte statt. Der Magistrat wird beauftragt, die Möglichkeiten zur Abschöpfung planungsbedingter Bodenwertsteigerungen auf Grundlage städtebaulicher Verträge zu prüfen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung
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27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 14 - zurückgestellt |
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Der Antrag der CDU-Fraktion nd der Fraktion AL/Die Grünen wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.
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22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 8 - zur Kenntnis genommen |
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Dieser Tagesordnungspunkt wird ergänzt durch den Änderungsantrag der SPD-Fraktion. Herr Gerl erläutert den Antrag der Fraktionen CDU und AL/Die Grünen. Nach intensiver Diskussion erfolgt keine Abstimmung in der heutigen Sitzung. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion wird bis zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsauschusses überarbeitet werden.
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05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 13 - geändert beschlossen |
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Auf der Grundlage der Ausschussberatungen wird der Beschlussvorschlag um den letzten Absatz erweitert. Ebenso werden im vorletzten Absatz die Worte „nach Möglichkeit“ eingefügt. Vertreter aller Fraktionen nehmen vor der Abstimmung Stellung zum Sachverhalt. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, die Voraussetzungen zu schaffen, den Bereich des Bebauungsplans A 27 „Gewerbegebiet östlich der Odenwaldstraße“ sowie westlich der Odenwaldstraße / südlich Elisabethenstraße / nördlich Max-Planck-Straße ganz oder teilweise zu überplanen, mit dem Ziel, der Schaffung eines modernen urbanen Stadtviertels mit dem Nebeneinander von Wohnen, Gewerbe und sozialen Einrichtungen. Es wird daher eine Festsetzung gemäß § 6a Absatz Baunutzungsverordnung angestrebt (urbanes Gebiet). Der Wohnungsbau und die Errichtung sozialer Einrichtungen werden bauplanungsrechtlich erleichtert. Gewerbebetriebe bleiben auch in einem “Urbanen Gebiet“ gemäß § 6a Absatz 2 Nummer 4 Baunutzungsverordnung weiterhin zulässig. Der Bestand an Gewerbebetrieben ist daher zu sichern. Ebenso ist die Ausbau- und Erweiterungsfähigkeit des Gewerbes zu gewährleisten. Von den Möglichkeiten der hierzu speziell abgeänderten TA Lärm ist gegebenenfalls Gebrauch zu machen. Weiter soll ermittelt werden, ob andere Areale zur Überplanung in diesem Sinne in Betracht kommen. Ökologische Ausgleichsmaßnahmen, die in dem Plangebiet nicht darstellbar sind, finden nach Möglichkeit in der Grünen Mitte statt. Der Magistrat wird beauftragt, die Möglichkeiten zur Abschöpfung planungsbedingter Bodenwertsteigerungen auf Grundlage städtebaulicher Verträge zu prüfen.
Abstimmungsergebnis:mit Stimmenmehrheit angenommen Zustimmung:CDU (10), AL/Die Grünen (8), SPD (2), FWR (3) Ablehnung:/ Enthaltung:FDP (4)
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Ö 15 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Hainchesbuckel" |
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CAL/0135/17 |
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Ö 16 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Frakion AL/Die Grünen: Gewerbegebiet "Kapellenstraße" |
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CAL/0136/17 |
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Ö 17 |
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Antrag der FDP-Fraktion: A3 zügig ausbauen - AUCH Offenbacher Kreuz bis Anschlussstelle Hanau |
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FDP/0130/17 |
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Ö 18 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Kreisumlage stabil halten! |
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FDP/0131/17 |
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Ö 19 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Ausschreibungsbedingungen für den Integrationsförderpreis optimieren |
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FDP/0132/17 |
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Ö 20 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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Ö 21 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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Ö 22 |
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"Sicherung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kinder im Stadtteil Ober-Roden" - Anmietung einer Liegenschaft im Projekt "Atrium Ober-Röder Bahnhof" für eine Ü-3-Einrichtung |
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