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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
KiTa Motzenbruch (Anfrage)  
FDP/0090/17  
Ö 3.2  
Breitbandausbau (Anfrage)  
FDP/0091/17  
Ö 3.3  
Babenhäuser Straße (Anfrage)  
FDP/0092/17  
Ö 3.4  
Errichtung von freien W-LAN Hotspots (Anfrage)  
FDP/0093/17  
Ö 4  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
VO/0043_1/17  
Ö 4.1  
Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung (Änderungsantrag)  
CAL/0043_2/17  
Ö 5  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger  
VO/0084/17  
Ö 6  
Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0071/17  
Ö 7  
Kauf Kulturhalle Rödermark  
VO/0082/17  
Ö 8  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
CAL/0072_1/17  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 9.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 9.2     Stadtpark die "Grüne Mitte" (Änderungsantrag)  
CAL/0087_1/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird hinsichtlich der über die „Grüne Mitte“ gefassten Beschlüsse aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung eine Bestandsaufnahme des bisher Erreichten vorzulegen sowie Perspektiven für die weitere Vorgehensweise aufzuzeigen.

 

Sowohl die Bestandsaufnahme als auch der perspektivische Ausblick sollten folgende Themenbereiche umfassen:

 

  1. Naturschutz

 

  1. Entwicklung des Naturraumes zwischen den beiden Stadtteilen seit Beschlussfassung über die „Grüne Mitte“
  2. Darstellung der Situation der Landwirtschaft in diesem Bereich
  3. Darstellung möglicher Konfliktpotentiale zwischen Freizeitnutzungen aller Art und dem Naturschutz

 

 

 

 

  1. Hochwasserschutz

 

  1. Aktueller Stand der Renaturierungs Maßnahmen der Rodau
  2. Möglichkeiten zur Weiterführung der Maßnahme
  3. Waren die damaligen Prognosen zum Hochwasserschutz realistisch

 

 

  1. Freizeitqualität der „Grünen Mitte“

 

  1. Beschreibung der „Grünen Mitte“ als Freizeit- und Naherholungsraum für die Bevölkerung
  2. Derzeitige und zukünftige Nutzung von Weidenkirche, Kleingärten, Kleingärtenanlage und Kinder- und Jugendfarm
  3. Darstellung etwaiger Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich dieser Nutzungen
  4. Erfahrungen und Möglichkeiten für die Durchführung von Festen in diesem Areal
  5. Beschreibung und Entwicklungsmöglichkeiten für Sportstätten zwischen den beiden Stadtteilen.

 

  1. Grüne Mitte im Rahmen der Stadtentwicklung

 

  1. Einbeziehung der Perlite-Planung in die weitere Gestaltung der Grünen Mitte
  2. Weitere Gestaltung und Einbeziehung des Areals am Badehaus
  3. Mögliche Gewinnung von „Ökopunkten“ für erforderliche Ausgleichsmaßnahmen bei der Durchführung von Bauleitplanungen an andren Stellen im Stadtgebiet
  4. Planerische Bewertung es Areals zwischen Urberach und Ober-Roden sowie Albert-Einstein-Straße und Kapellenstraße hinsichtlich der Festsetzungen im regionalen Flächennutzungsplan, rechtskräftiger Bebauungspläne und anderer Gebietsschutzkategorien des Natur – und Landschaftsschutzes.

 

  1. Verbindungsweg zwischen Urberach und Ober-Roden

 

  1. Darstellung und Beschreibung des Ist-Zustandes für Fußgänger und Fahrradfahrer
  2. Ausblick und Perspektive für die weitere Vorgehensweise

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   
   
    27.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    22.08.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    05.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.2 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird durch den interfraktionellen Antrag unter TOP 7.3 ersetzt.

 

Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088/17  
Ö 11     Antrag der FDP-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FDP/0089/17  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 11.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 11.3     "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden" (Änderungsantrag)  
SPD/0089_3/17  
Ö 11.4     "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!" (Neufassung)  
FDP/0089_4/17  
Ö 12  
Ernennung, Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters