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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
KiTa Motzenbruch (Anfrage)  
FDP/0090/17  
Ö 3.2  
Breitbandausbau (Anfrage)  
FDP/0091/17  
Ö 3.3  
Babenhäuser Straße (Anfrage)  
FDP/0092/17  
Ö 3.4  
Errichtung von freien W-LAN Hotspots (Anfrage)  
FDP/0093/17  
Ö 4  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
VO/0043_1/17  
Ö 4.1  
Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung (Änderungsantrag)  
CAL/0043_2/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen

 

a) die Öffnungszeiten der Betreuungseinrichtungen flexibler an den notwendigen Bedarf der Eltern anzupassen und

 

b) die Öffnungszeiten in den Sommerferien dem Bedarf entsprechend einzurichten.

 

Alle relevanten Verwaltungsabteilungen sollen an der Erarbeitung eines Konzeptes beteilig werden.

Es ist insbesondere zu prüfen und darzustellen, welche Kosten weitere Flexibilisierungen mit sich bringen und welche Auswirkungen die Durchführung auf den Stellenplan hätte.

 

Die Ergebnisse sind im Rahmen eines „Runden Tisches“ unter Beteiligung der Elternvertreter sowie der Vertreter der Träger zu beraten, welcher konzeptionelle Überlegungen und Bedarfe in den Blick nimmt, und anschließend im Fachausschuss vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen

 

a) die Öffnungszeiten der Betreuungseinrichtungen flexibler an den notwendigen Bedarf der Eltern anzupassen und

 

b) die Öffnungszeiten in den Sommerferien dem Bedarf entsprechend einzurichten.

 

Alle relevanten Verwaltungsabteilungen sollen an der Erarbeitung eines Konzeptes beteilig werden.

Es ist insbesondere zu prüfen und darzustellen, welche Kosten weitere Flexibilisierungen mit sich bringen und welche Auswirkungen die Durchführung auf den Stellenplan hätte.

 

Die Ergebnisse sind im Rahmen eines „Runden Tisches“ unter Beteiligung der Elternvertreter sowie der Vertreter der Träger zu beraten, welcher konzeptionelle Überlegungen und Bedarfe in den Blick nimmt, und anschließend im Fachausschuss vorzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8)

Ablehnung:

Enthaltung:SPD (6); FWR (4); FDP (4)

Ö 5  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger  
VO/0084/17  
Ö 6  
Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0071/17  
Ö 7  
Kauf Kulturhalle Rödermark  
VO/0082/17  
Ö 8  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
CAL/0072_1/17  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 9.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 9.2     Stadtpark die "Grüne Mitte" (Änderungsantrag)  
CAL/0087_1/17  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088/17  
Ö 11     Antrag der FDP-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FDP/0089/17  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 11.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 11.3     "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden" (Änderungsantrag)  
SPD/0089_3/17  
Ö 11.4     "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!" (Neufassung)  
FDP/0089_4/17  
Ö 12  
Ernennung, Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters