Nach einführenden Erläuterungen von Bürgermeister Kern zur Notwendigkeit des erneuten Beschlusses über die Haushaltssatzung 2017/2018 geben alle Fraktionen Stellungnahmen zur Vorlage des Magistrates ab.
Aufgrund einer Frage des Stadtverordneten Kupczok zum Inhalt des Sachverhaltes wird die Sitzung für 3 Minuten unterbrochen. Nach Aufhebung der Sitzungsunterbrechung wird die Vorlage des Magistrates durch Streichung eines Wortes verändert.
Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den folgenden Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung stimmt der geänderten Haushaltssatzung 2017/2018 wie folgt zu:
1.Der geänderten Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan, Stellenplan und Finanzplan wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen
Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8);
Ablehnung:SPD (6); FWR (4); FDP (4)
Enthaltung:/
2.Die Änderungen fließen in das Investitionsprogramm sowie das Haushaltssicherungskonzept ein.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen
Zustimmung:CDU (14); AL/Die Grünen (8);
Ablehnung:SPD (6); FWR (4); FDP (4)
Enthaltung:/
