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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
KiTa Motzenbruch (Anfrage)  
FDP/0090/17  
    VORLAGE
   

Die FDP Fraktion fragt dazu gemäß § 16 I GO der STAVO, i.S.d. § 50 II HGO, an:

 

1. Ab wann kann voraussichtlich mit dem Umzug der KiTa „Motzenbruch“ in die neue KiTa „An der Rodau“ (Arbeitstitel; Stand: 22.11.2016) gerechnet werden?

 

2. Wie viele Plätze (u3/ü3/halb-/ganztags) hält derzeit die KiTa „Motzenbruch“ vor und wie viele sind nach aktuellem Planungsstand in der KiTa „An der Rodau“ zur Realisierung vorgesehen? Wie viele zusätzlichen Plätze sind durch die baulich bereits vorgesehenen Erweiterungsmöglichkeiten erreichbar?

 

3. Was ist derzeit bezüglich der baulichen Nutzung – nach dem Umzug (s.o. Ziffer 1) – mit der dann freiwerdenden städtischen Immobilie der KiTa Motzenbruch (Am Motzenbruch 1) geplant?

4. Mit welchen Kosten ist (ggf. überschlägig) zu rechnen, um die Liegenschaft KiTa Motzenbruch (Am Motzenbruch 1) baulich derart zu ertüchtigen bzw. zu sanieren, dass damit das Gebäude 2 nebst dem Außengelände für eine zukünftige Weiternutzung bzw. neuerliche Nutzung als städtische KiTa in Reserve gehalten werden kann?

 

5. Mit welchen jährlichen Unterhalts-, Betriebs- und sonstigen Kosten (ggf. überschlägig) ist nach einer Ertüchtigung im Sinne der vorstehenden Ziffer 4 zu rechnen, um Gebäude und Außengelände „Am Motzenbruch 1“ für die Nutzung als KiTa in Reserve zu halten (also reine Liegenschaftskosten ohne Nutzungskosten)?

 

6. Das Flurstück 816/2, auf dem die bisherige KiTa „Motzenbruch“ steht, umfasst laut Bürger-GIS auch das Wohngebäude Röntgenstraße 1 nebst Garten sowie Teile von Bürgersteig und Straße. Ist das komplette Flurstück in städtischem Besitz? Wie groß ist die Grundfläche der heutigen KiTa „Motzenbruch“? Wie hoch ist der Buchwert dieser KiTa inkl. Außengeländ

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.1 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Anfrage der FDP-Fraktion zur Kita Motzenbruch wurde schriftlich beantwortet und allen Fraktionen zur Kenntnis gegeben..

Ö 3.2  
Breitbandausbau (Anfrage)  
FDP/0091/17  
Ö 3.3  
Babenhäuser Straße (Anfrage)  
FDP/0092/17  
Ö 3.4  
Errichtung von freien W-LAN Hotspots (Anfrage)  
FDP/0093/17  
Ö 4  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
VO/0043_1/17  
Ö 4.1  
Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung (Änderungsantrag)  
CAL/0043_2/17  
Ö 5  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger  
VO/0084/17  
Ö 6  
Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0071/17  
Ö 7  
Kauf Kulturhalle Rödermark  
VO/0082/17  
Ö 8  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
CAL/0072_1/17  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 9.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 9.2     Stadtpark die "Grüne Mitte" (Änderungsantrag)  
CAL/0087_1/17  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088/17  
Ö 11     Antrag der FDP-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FDP/0089/17  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 11.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 11.3     "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden" (Änderungsantrag)  
SPD/0089_3/17  
Ö 11.4     "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!" (Neufassung)  
FDP/0089_4/17  
Ö 12  
Ernennung, Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters