Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
KiTa Motzenbruch (Anfrage)  
FDP/0090/17  
Ö 3.2  
Breitbandausbau (Anfrage)  
FDP/0091/17  
Ö 3.3  
Babenhäuser Straße (Anfrage)  
FDP/0092/17  
Ö 3.4  
Errichtung von freien W-LAN Hotspots (Anfrage)  
FDP/0093/17  
    VORLAGE
   

Die FDP Fraktion fragt dazu gemäß § 16 I GO der STAVO, i.S.d. § 50 II HGO, an:

 

1. In welchen städtischen Einrichtungen gemäß o.g. Ziffer 2 wurden seit dem Beschluss vom 12.07.2016 WLAN Hotspots zu welchen konkreten wirtschaftlichen Bedingungen eingerichtet und wann in Betrieb genommen?

Sofern in einer oder mehreren der genannten Einrichtungen seit dem Beschluss vom 12.07.2016 kein WLAN Hotspot eingerichtet und/oder in Betrieb genommen wurde: Warum nicht und wann ist es geplant?

 

2. Wann startete gemäß o.g. Ziffer 3 Satz 1 des Beschlusses vom 12.07.2016 der 6-monatige Probebetrieb eines offenen WLAN Hotspots auf dem Rathausplatz in Ober-Roden? Wann wurde dies in welcher Form bekannt gemacht? Welcher externe Anbieter/Netzbetreiber konnte hierfür auf welcher vertraglichen Basis wann gewonnen werden? Für welches Quartal 2017 plant der Magistrat gemäß o.g. Ziffer 3 Satz 2 des Beschlusses vom 12.07.2016 den Bericht über die Erfahrungen aus dem 6-monatigen Probebetrieb im HFW-Ausschuss zu geben?

Sofern seit dem Beschluss vom 12.07.2016 kein Probebetrieb eines offenen WLAN Hotspots auf dem Rathausplatz in Ober-Roden begonnen und/oder abgeschlossen wurde: Warum nicht? Hat ein Ausschreibungsverfahren stattgefunden und wenn ja, mit welchem Inhalt und Ergebnis?

 

3. Wann und in welcher Form wurden gemäß o.g. Ziffer 4 des Beschlusses vom 12.07.2016 Gewerbetreibende und Unternehmen informiert und welche Gespräche und/oder Rückkoppelungen ergaben sich aus dieser Information bzw. diesen Informationen? Wie ist der aktuelle Sachstand: Welche Möglichkeiten für ein gemeinsames Vorgehen in Sachen „freies WLAN auf öffentlichen Plätzen/Arealen in Rödermark“ wurden mit Gewerbetreibenden und Unternehmen konkret eruiert und/oder stehen nunmehr in Aussich

   
    16.05.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 3.4 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Anfrage der FDP-Fraktion zur „Errichtung von freien W-LAN Hotspots wurde schriftlich beantwortet und allen Fraktionen zur Kenntnis gegeben.

Ö 4  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung  
VO/0043_1/17  
Ö 4.1  
Flexible Öffnungszeiten in der Kinderbetreuung (Änderungsantrag)  
CAL/0043_2/17  
Ö 5  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl der sachkundigen Bürger  
VO/0084/17  
Ö 6  
Erneuter Beschluss über die Haushaltssatzung 2017/2018  
Enthält Anlagen
VO/0071/17  
Ö 7  
Kauf Kulturhalle Rödermark  
VO/0082/17  
Ö 8  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
CAL/0072_1/17  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FWR/0087/17  
Ö 9.1     Konkurrierender Hauptantrag der FDP-Fraktion: Stadtpark "Die Grüne Mitte"  
FDP/0111/17  
Ö 9.2     Stadtpark die "Grüne Mitte" (Änderungsantrag)  
CAL/0087_1/17  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: KiP2-Fördermittel: Ganztagsbetreuung in Rödermark ausbauen  
FDP/0088/17  
Ö 11     Antrag der FDP-Fraktion: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FDP/0089/17  
Ö 11.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
FWR/0089_1/17  
Ö 11.2     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden  
CAL/0089_2/17  
Ö 11.3     "Diskussion über türkische Partnerstadt jetzt mit "Nein" beenden" (Änderungsantrag)  
SPD/0089_3/17  
Ö 11.4     "Absehbar keine Basis für eine Städtepartnerschaft mit der Türkei!" (Neufassung)  
FDP/0089_4/17  
Ö 12  
Ernennung, Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters