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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin |
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| Ö 2 |
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Mitteilungen des Magistrats |
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| Ö 3 |
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Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 4 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erarbeitung von Härtefallregelungen" |
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FFW/0067/15 |
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| Ö 5 |
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Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Hebesatz Grundsteuer" |
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FFW/0068/15 |
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| Ö 6 |
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Umsetzung der Ziele des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (HessBGG) auf kommunaler Ebene - Anwendung des HessBGG in der Stadt Rödermark |
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VO/0062/15 |
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| Ö 7 |
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Neuwahl/Wiederwahl von Ortsgerichtsschöffen der Ortsgerichte Rödermark I (Ober-Roden) und Rödermark II (Urberach) |
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VO/0072/15 |
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| Ö 8 |
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Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, Bebauungsplanentwurf A 21.4 Industriegebiet (Gewerbegebiet II), 4. Änderung |
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VO/0070/15 |
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| Ö 9 |
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Bebauungsplan A 30 "An der Eisenbahn"
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegungen eingegangenen Anregungen und Bedenken |
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VO/0080/15 |
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| Ö 10 |
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Bebauungsplan A 30 "An der Eisenbahn", Satzungsbeschluss |
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VO/0081/15 |
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| Ö 11 |
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Aufstellungsbeschluss
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Festplatzes Ober-Roden, Bebauungsplanentwurf "An der Rodau" |
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VO/0076/15 |
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| Ö 12 |
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Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft |
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FWR/0085/15 |
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| Ö 13 |
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Verkehrssituation Ortseinfahrten Messenhausen |
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SPD/0110/15 |
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| Ö 14 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden |
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SPD/0084/15 |
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| Ö 14.1 |
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sicherung des Betreuungsangebotes an der Schule an den Linden |
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CAL/0111/15 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: - Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass eine noch zu gründende gGmbH des Kreises die Schulkindbetreuung im Stadtteil Urberach übernimmt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit dem Kreis Offenbach und mit anderen zuständigen Stellen zu treten, um eine solche Lösung für die Schulkindbetreuung in Urberach zu realisieren.
- Im Zusammenhang mit der Überführung der Schulkindbetreuung in eine GmbH müssten die notwendigen räumlichen Voraussetzungen sowie die weitere Zusammenarbeit mit der Stadt bezüglich auch einer Überführung der Hortplätze abgeklärt werden.
- Es sollen einvernehmliche Lösungen erzielt werden. Die schon eingesetzte Steuerungsgruppe soll deshalb ihre Arbeit fortsetzen.
- Perspektivisch ist eine Schulkindbetreuung an einer Ganztagsschule mit Pakt für den Nachmittag „anzustreben“. In Zusammenarbeit mit dem Schulträger sind mittelfristig des Weiteren geeignete und dauerhafte räumliche Voraussetzungen für die Schulkindbetreuung zu schaffen.
- Sollte keine Lösung für das nächste Schuljahr zu erzielen sein, wird die Stadt Rödermark selbst einspringen. Die entsprechenden Vorbereitungen sind zu treffen.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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19.05.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 14.1 - zurückgestellt |
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Der Antrag wird auf die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung geschoben. (Er folgt dem Ursprungsantrag der SPD-Fraktion SPD/0084/15). |
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10.06.2015 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 werden gemeinsam aufgerufen und zur Abstimmung gebracht. Abstimmungsergebnis s. TOP 5. |
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11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: - Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, dass eine noch zu gründende gGmbH des Kreises die Schulkindbetreuung im Stadtteil Urberach übernimmt.
- Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit dem Kreis Offenbach und mit anderen zuständigen Stellen zu treten, um eine solche Lösung für die Schulkindbetreuung in Urberach zu realisieren.
- Im Zusammenhang mit der Überführung der Schulkindbetreuung in eine GmbH müssten die notwendigen räumlichen Voraussetzungen sowie die weitere Zusammenarbeit mit der Stadt bezüglich auch einer Überführung der Hortplätze abgeklärt werden.
- Es sollen einvernehmliche Lösungen erzielt werden. Die schon eingesetzte Steuerungsgruppe soll deshalb ihre Arbeit fortsetzen.
- Perspektivisch ist eine Schulkindbetreuung an einer Ganztagsschule mit Pakt für den Nachmittag „anzustreben“. In Zusammenarbeit mit dem Schulträger sind mittelfristig des Weiteren geeignete und dauerhafte räumliche Voraussetzungen für die Schulkindbetreuung zu schaffen.
- Sollte keine Lösung für das nächste Schuljahr zu erzielen sein, wird die Stadt Rödermark selbst einspringen. Die entsprechenden Vorbereitungen sind zu treffen.
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23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 4.1 - zurückgezogen |
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| Ö 15 |
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Antrag der FDP-Fraktion: "Rekommunalisierung der Tagespflege - klare Strukturen schaffen!" |
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FDP/0089/15 |
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