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Tagesordnung - 49. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 49. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 09.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Wahl einer/s Vorsitzenden für den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss  
VO/0153/15  
Ö 4  
Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0146/15  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung  
CAL/0147/15  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m²  
VO/0118/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m²  
VO/0131/15  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)  
Enthält Anlagen
VO/0141/15  
Ö 12  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings"  
Enthält Anlagen
VO/0142/15  
Ö 13  
Überarbeitung der Entschädigungssatzung zur Anpassung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes  
Enthält Anlagen
VO/0136/15  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach  
VO/0143/15  
Ö 15  
Betrieb des Badehauses
VO/0151/15  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark  
CAL/0138/15  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

Ein Konzept zu entwickeln, den ehemaligen Verlauf der Rodau in Ober-Roden und ehemaliger Mühlgräben sowie Mühlen mittels geeigneter Hinweismedien deutlich zu machen. Historische und technische Besonderheiten und Entwicklungen sind darzustellen.

 

Ein Konzept zu entwickeln, den heutigen Verlauf der Rodau in Ober-Roden für die Bevölkerung erlebbarer zu machen. In die Betrachtung ist der Bereich zwischen der S-Bahn Linie im Osten und dem Beginn der Kanalisierung westlich der Rilkestraße einzubeziehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird auf die Sitzung des Haupt-., Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 09.07.2015 verschoben.

 

   
    09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

Ein Konzept zu entwickeln, den ehemaligen Verlauf der Rodau in Ober-Roden und ehemaliger Mühlgräben sowie Mühlen mittels geeigneter Hinweismedien deutlich zu machen. Historische und technische Besonderheiten und Entwicklungen sind darzustellen.

 

Ein Konzept zu entwickeln, den heutigen Verlauf der Rodau in Ober-Roden für die Bevölkerung erlebbarer zu machen. In die Betrachtung ist der Bereich zwischen der S-Bahn Linie im Osten und dem Beginn der Kanalisierung westlich der Rilkestraße einzubeziehen.

 

Der Antrag bleibt zunächst im Geschäftsgang. Es wird noch mitgeteilt, ob der Antrag zurückgezogen wird.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht

   
    21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgestellt. Absatz 1 des Antrages wurde gestrichen. Der nunmehr folgendermaßen lautende Antrag wurde zurückgestellt.

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

Ein Konzept zu entwickeln, den heutigen Verlauf der Rodau in Ober-Roden für die Bevölkerung erlebbarer zu machen. In die Betrachtung ist der Bereich zwischen der S-Bahn Linie im Osten und dem Beginn der Kanalisierung westlich der Rilkestraße einzubeziehen.

 

   
    23.09.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

   
    24.09.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

Ein Konzept zu entwickeln, den ehemaligen Verlauf der Rodau in Ober-Roden und ehemaliger Mühlgräben sowie Mühlen mittels geeigneter Hinweismedien deutlich zu machen. Historische und technische Besonderheiten und Entwicklungen sind darzustellen.

 

Ein Konzept zu entwickeln, den heutigen Verlauf der Rodau in Ober-Roden für die Bevölkerung erlebbarer zu machen. In die Betrachtung ist der Bereich zwischen der S-Bahn Linie im Osten und dem Beginn der Kanalisierung westlich der Rilkestraße einzubeziehen.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf in den antragstellenden Fraktionen.

Es erfolgt keine Beschlussempfehlung.

   
    06.10.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde als erledigt erklärt.

Ö 18  
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen  
Enthält Anlagen
SPD/0145/15  
Ö 19  
Antrag der SPD-Fraktion: Jugendprojekt QR Codes in Rödermark  
SPD/0023/15  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Jahresbericht Schillerhaus      
Ö 21  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen