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Tagesordnung - 10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	10. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 26.06.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:45	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort:	Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 4		Interfraktioneller Antrag: Sprachförderung an den Grundschulen	IFA/0157/12
Ö 5		Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers der Stadtverordnetenversammlung	VO/0160/12
Ö 6		Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)	VO/0041/12
Ö 7		Gründung der BreitbandRödermark GmbH	VO/0104/12
Ö 7.1		Antrag der SPD-Fraktion: "Gründung der BreitbandRödermark GmbH" (Änderungsantrag)	SPD/0172/12
Ö 8		Bebauungsplan B 1.5 "Ortskern Urberach - Erbsengasse" Behandlung der Stellungnahmen aus der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a BauGB vom 12.03.2012 bis 13.04.2012	VO/0141/12
Ö 9		Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 1.5 "Ortskern Urberach -Erbsengasse" als Satzung	VO/0142/12
Ö 10		Verkauf des Grundstückes Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 mit 327 m² Jügesheimer Weg 4	VO/0145/12
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 Jügesheimer Weg 4 mit 327 m² an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis für dieses Grundstück beträgt 360,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 117.720,00 €. Wird das Grundstück Jügesheimer Weg 4 mit einem „Passivhaus“ bebaut, verringert sich der Kaufpreis um 4.905,00 € auf 112.815,00 €; bei Bebauung mit einem „Nullenergiehaus“ verringert sich der Kaufpreis um 8.175,00 € auf 109.545,00 €. Alle im Zuge des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	14.06.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 Jügesheimer Weg 4 mit 327 m² an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis für dieses Grundstück beträgt 360,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 117.720,00 €. Wird das Grundstück Jügesheimer Weg 4 mit einem „Passivhaus“ bebaut, verringert sich der Kaufpreis um 4.905,00 € auf 112.815,00 €; bei Bebauung mit einem „Nullenergiehaus“ verringert sich der Kaufpreis um 8.175,00 € auf 109.545,00 €. Alle im Zuge des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Die Beratung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

	26.06.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschlussfassung erfolgte unter TO A. Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 542/1 Jügesheimer Weg 4 mit 327 m² an den in der Anlage genannten Interessenten. Der Kaufpreis für dieses Grundstück beträgt 360,00 €/m² inkl. Erschließungskosten, insgesamt 117.720,00 €. Wird das Grundstück Jügesheimer Weg 4 mit einem „Passivhaus“ bebaut, verringert sich der Kaufpreis um 4.905,00 € auf 112.815,00 €; bei Bebauung mit einem „Nullenergiehaus“ verringert sich der Kaufpreis um 8.175,00 € auf 109.545,00 €. Alle im Zuge des Kaufvertrages entstehenden Kosten trägt der Erwerber. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 11		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 540/1 mit 330 m² Am Karnweg 46
Ö 12		Verkauf von Anteilen aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 284, Carl-Benz-Straße 10-12	VO/0150/12
Ö 13		Bahnhofsgebäude Ober-Roden	VO/0151/12
Ö 14		Antrag der SPD-Fraktion: Prüfantrag zur Organisations-Entwicklung der Eigenbetriebe	SPD/0154/12
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion: "Blütenfelder für Rödermark" - Neufassung	SPD/0155/12
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion: Keine Veränderung der Rödermärker Bildungslandschaft	SPD/0156/12
Ö 16.1		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Bereicherung der Rödermärker Bildungslandschaft (Änderungsantrag)	FWR/0175/12
Ö 17		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Badehaus - Vergünstigungen für Saunabesuche	CAL/0158/12
Ö 18		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Festplatz Ober-Roden - Städtebauliches Konzept	CAL/0159/12

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