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Tagesordnung - 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark (Änderungsantrag)  
CDU/0205/11  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 515/1, Am Karnweg 69 mit 259 m²  
VO/0156/11  
Ö 7  
Bruchwiesenstraße (U3-Gruppe) -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0160/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 1 Nr. 849/2, Bruchwiesenstraße, 1.573 qm, wird zum 01.05.2011 aus dem Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen der Kommunalen Betriebe übertragen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    09.06.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 1 Nr. 849/2, Bruchwiesenstraße, 1.573 qm, wird zum 01.05.2011 aus dem Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen der Kommunalen Betriebe übertragen.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Beratung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

 

Die Tagesordnungspunkte 7 und 8 werden gemeinsam aufgerufen und abgestimmt.

   
    21.06.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschlussfassung erfolgter unter TO A

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Das Grundstück Gemarkung Urberach Flur 1 Nr. 849/2, Bruchwiesenstraße, 1.573 qm, wird zum 01.05.2011 aus dem Anlagevermögen der Stadt in das Vermögen der Kommunalen Betriebe übertragen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern
Enthält Anlagen
VO/0175/11  
Ö 9  
Beschluss des Bebauungsplanes B10.2 "Bruchwiesenstraße II" als Satzung  
VO/0176/11  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftsförderung - Liquidation der IC Rödermark AG  
SPD/0179/11  
Ö 10.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Umbau Wirtschaftsförderung - Liquidation der IC Rödermark AG (Änderungsantrag)  
CAL/0203/11  
Ö 10.2  
Umbau Wirtschaftsförderung - Liquidation der IC Rödermark AG (Änderungsantrag)  
IFA/0214/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Verkaufspreise für Wohnbaugrundstücke - Bonus für die Errichtung von Nullenergiehäusern  
CAL/0180/11  
Ö 11.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Wohnbaugrundstücke & Energiesparhäuser (Änderungsantrag)  
FDP/0194/11  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Beratung und Hilfsangebote in den Wohnquartieren  
CAL/0181/11  
Ö 13  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes " Areal Breidert" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0189/11  
Ö 14  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes " Areal Breidert" als Satzung
VO/0190/11  
Ö 15  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs B 9.4 "Am Schellbusch" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0186/11  
Ö 16  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 9.4 "Am Schellbusch" als Satzung  
VO/0188/11