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Tagesordnung - 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Kindergartenbeiträge und Essenskosten  
ALG/0153/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Fraktion: Einführung von Bildungs-Chip-Karten in Rödermark (Änderungsantrag)  
CDU/0205/11  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 15 Nr. 515/1, Am Karnweg 69 mit 259 m²  
VO/0156/11  
Ö 7  
Bruchwiesenstraße (U3-Gruppe) -Übertragung vom Anlagevermögen der Stadt in die Kommunalen Betriebe-  
VO/0160/11  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes B 10.2 "Bruchwiesenstraße II" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern
Enthält Anlagen
VO/0175/11  
Ö 9  
Beschluss des Bebauungsplanes B10.2 "Bruchwiesenstraße II" als Satzung  
VO/0176/11  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftsförderung - Liquidation der IC Rödermark AG  
SPD/0179/11  
Ö 10.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Umbau Wirtschaftsförderung - Liquidation der IC Rödermark AG (Änderungsantrag)  
CAL/0203/11  
Ö 10.2  
Umbau Wirtschaftsförderung - Liquidation der IC Rödermark AG (Änderungsantrag)  
IFA/0214/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Verkaufspreise für Wohnbaugrundstücke - Bonus für die Errichtung von Nullenergiehäusern  
CAL/0180/11  
Ö 11.1  
Antrag der FDP-Fraktion: Wohnbaugrundstücke & Energiesparhäuser (Änderungsantrag)  
FDP/0194/11  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Beratung und Hilfsangebote in den Wohnquartieren  
CAL/0181/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und inwieweit es sinnvoll ist, Beratungen für Bürgern dezentral anzubieten. Insbesondere ist zu prüfen, ob und inwieweit Beratungen für Familien, für Senioren und für Bürger in schwierigen Lebenslagen  dezentral durchgeführt werden können. In diesem Zusammenhang soll auch der zukünftige Bedarf für solche Beratungen und Hilfestellungen dargestellt werden.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, darzustellen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, um Beratungsangeboten in den Quartieren vor Ort durchführen zu können.

 

3.      Bei dieser Prüfung ist zu ermitteln, in welchem Umfang hierbei schon vorhandene Familienzentren, Kindertagesstätten und andere Stadtteileinrichtungen in den Wohnquartieren genutzt werden können. Auch ist die Möglichkeit einer Vernetzung mit der quartiersbezogenen Seniorenarbeit darzustellen. Das Bestreben von Senioren, den Lebensabend in ihren angestammten Wohnquartieren zu verbringen, soll dabei unterstützt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    07.06.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Bürgermeister Kern berichtet über die sehr positive Entwicklung in dieser Angelegenheit. Dieser Bericht wird den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

 

Diesem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

   
    09.06.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Zu diesem Tagesordnungspunkt wird vom Magistrat eine Mitteilung verteilt.

 

Beschlussvorschlag:

 

1.      Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und inwieweit es sinnvoll ist, Beratungen für Bürgern dezentral anzubieten. Insbesondere ist zu prüfen, ob und inwieweit Beratungen für Familien, für Senioren und für Bürger in schwierigen Lebenslagen  dezentral durchgeführt werden können. In diesem Zusammenhang soll auch der zukünftige Bedarf für solche Beratungen und Hilfestellungen dargestellt werden.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, darzustellen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, um Beratungsangeboten in den Quartieren vor Ort durchführen zu können.

 

3.      Bei dieser Prüfung ist zu ermitteln, in welchem Umfang hierbei schon vorhandene Familienzentren, Kindertagesstätten und andere Stadtteileinrichtungen in den Wohnquartieren genutzt werden können. Auch ist die Möglichkeit einer Vernetzung mit der quartiersbezogenen Seniorenarbeit darzustellen. Das Bestreben von Senioren, den Lebensabend in ihren angestammten Wohnquartieren zu verbringen, soll dabei unterstützt werden.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

 

   
    21.06.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

1.      Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und inwieweit es sinnvoll ist, Beratungen für Bürgern dezentral anzubieten. Insbesondere ist zu prüfen, ob und inwieweit Beratungen für Familien, für Senioren und für Bürger in schwierigen Lebenslagen dezentral durchgeführt werden können. In diesem Zusammenhang soll auch der zukünftige Bedarf für solche Beratungen und Hilfestellungen dargestellt werden.

 

2.      Der Magistrat wird beauftragt, darzustellen, welche Voraussetzungen geschaffen werden müssen, um Beratungsangeboten in den Quartieren vor Ort durchführen zu können.

 

3.      Bei dieser Prüfung ist zu ermitteln, in welchem Umfang hierbei schon vorhandene Familienzentren, Kindertagesstätten und andere Stadtteileinrichtungen in den Wohnquartieren genutzt werden können. Auch ist die Möglichkeit einer Vernetzung mit der quartiersbezogenen Seniorenarbeit darzustellen. Das Bestreben von Senioren, den Lebensabend in ihren angestammten Wohnquartieren zu verbringen, soll dabei unterstützt werden.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 13  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes " Areal Breidert" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0189/11  
Ö 14  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes " Areal Breidert" als Satzung
VO/0190/11  
Ö 15  
Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs B 9.4 "Am Schellbusch" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0186/11  
Ö 16  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes B 9.4 "Am Schellbusch" als Satzung  
VO/0188/11