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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2010
VO/0258/09  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Gewerbeentwicklungsgebiete (Neufassung)  
CuF/0290/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln, welche Areale bzw. Gebiete in der Gemarkung der Stadt Rödermark unter Berücksichtigung der Vorgaben des BAUGB als Gewerbegebiete ausgewiesen werden können. Es sollten mindestens drei Vorschläge entwickelt werden.  Diese Vorschläge dienen dazu, die Stellungnahme der STAVO zum Flächennutzungsplan vorzubereiten.

 

Der Magistrat soll die Vorschläge bewerten ( dabei sind u. a folgende Gegebenheiten zu berücksichtigen: Größe, verkehrliche Erschließung, Verkehrsanbindung, Umweltverträglichkeit, planerische Realisierbarkeit, Beeinträchtigungen von Anwohnern).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    23.09.2009 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 7.1 - (offen)
   

siehe Top 7

 

   
    24.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der Magistrat wird beauftragt, zu ermitteln, welche Areale bzw. Gebiete in der Gemarkung der Stadt Rödermark unter Berücksichtigung der Vorgaben des BauGB als Gewerbegebiete ausgewiesen werden können. Es sollten mindestens drei Vorschläge entwickelt werden.  Diese Vorschläge dienen dazu, die Stellungnahme der STAVO zum Flächennutzungsplan vorzubereiten.

 

Der Magistrat soll die Vorschläge bewerten (dabei sind u. a folgende Gegebenheiten zu berücksichtigen: Größe, verkehrliche Erschließung, Verkehrsanbindung, Umweltverträglichkeit, planerische Realisierbarkeit, Beeinträchtigungen von Anwohnern).

 

Es wird eine Sondersitzung des Bauausschusses geben. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Der Tagesordnungspunkt ist zur Beratung und Beschlussfassung an den Fachausschuss delegiert.

Ö 7.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 8  
Grundstückspreise      
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Grundstückspreise (Änderung und Ergänzung) hier Antrag der CDU/FDP und Andere Liste/Die Grünen  
SPD/0296/09  
Ö 8.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Grundstückspreise (Änderungsantrag) betr. Antrag von CDU und FDP vom 28.05.2009  
ALG/0293/09  
Ö 8.3  
Antrag der CDU- und FDP-Fraktion: Grundstückspreise (Neufassung)  
CuF/0294/09  
Ö 9  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 10  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 11  
Konzeption der Jugendarbeit      
Ö 11.1  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit  
IFA/0310/09  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/0097/09  
Ö 13  
Entwurf des Frauenförderplans des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0213/09  
Ö 14  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0202/09-01  
Ö 15  
Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden" Neuwahl einer sachkundigen Person  
VO/0284/09  
Ö 16  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden
VO/0286/09  
Ö 17  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Südhessen und zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans  
VO/0254/09  
Ö 18  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien",Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0273/09  
Ö 19  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0279/09  
Ö 20  
Beschluss des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße" als Satzung  
VO/0282/09  
Ö 21  
Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad  
VO/0278/09  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung. Schaffung der Stelle eines ehrenamtlichen Integrationsdezernenten  
SPD/0276/09  
Ö 23  
Interfraktioneller Antrag: Kinderbetreuungseinrichtungen - Gebührenerstattung anlässlich des Streiks  
IFA/0311/09