Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Meine Damen und Herren, in der letzten Sitzung haben wir Herrn Wolfgang Schreiber von dieser Stelle aus Alles Gute in gutem Glauben zur besten Genesung übersandt. Herr Wolfgang Schreiber ist am vergangenen Sonntag verstorben. Wir werden ihn nie mehr in unserer Mitte begrüßen dürfen. Wir haben Wolfgang Schreiber in seiner sachorientierten Arbeit als Stadtverordneten seit 1981 und nun seit 2006 als ehrenamtlichen Stadtrat im Magistrat sehr schätzen gelernt. Herr Wolfgang Schreiber hat sich in hohem Maße um das Wohl seiner Heimatstadt verdient gemacht. Sein Tod hat uns alle sehr erschrocken. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, insbesondere bei seiner Mutter, der wir von dieser Stelle aus unser tiefstes Mitgefühl ausdrücken. Bitte erhaben Sie sich von Ihren Plätzen zu einer Schweigeminute.

1.1              Durch den Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung die folgenden Festlegungen getroffen:

die Tagesordnungspunkte 5 und 6 sollen geschoben und damit nicht in der heutigen Sitzung behandelt werden.

bezüglich TOP 7 und  TOP 17 soll Delegation an den Fachausschuss zur Beratung und Beschlussfassung erfolgen.

Abstimmung bezüglich Delegation von TOP 7 und TOP 17:

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:               /

Enthaltung:              /                            einstimmig beschlossen

der Antrag zu Tagesordnungspunkt 22 wurde durch die Antrag stellende Fraktion zurückgezogen

-              Unter TO A soll über die Tagesordnungspunkte 9, 12, 13, 14, 18 und 21 Beschluss gefasst werden.

Abstimmung über TO A:              einstimmig zugestimmt
Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

-              Ohne Aussprache soll bezüglich der TOP 15, 19 und 20 entschieden werden.

Abstimmung betr. TOP 15:              einstimmig zugestimmt

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Abstimmung betr. TOP 19:              einstimmig zugestimmt

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Abstimmung betr. TOP 20:              einstimmig zugestimmt

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP
Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

1.2              Auf Ihren Tischen ausgelegt finden Sie vor:

-              eine Anfrage gem. § 16 der Geschäftsordnung              (3.1)

-              zum TOP 8 einen mit 8c gekennzeichneten Änderungsantrag der SPD-Fraktion

-              einen interfraktionellen Antrag zum TOP 11

-              zum TOP 12 Austauschblätter der Anlage

-              zum TOP 16 einen Beschlussvorschlag des Magistrats

-              einen interfraktionellen Antrag zu TOP 23

-              eine Mitteilung des Magistrats über die Bewilligung über- und außerplanmäßiger Ausgaben

-              einen Hinweis über die mögliche Anmeldung zur Teilnahme an einem Workshop ‚Hessische Gemeindeordnung’