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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2010
VO/0258/09  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Gewerbeentwicklungsgebiete (Neufassung)  
CuF/0290/09  
Ö 7.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 8  
Grundstückspreise      
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Grundstückspreise (Änderung und Ergänzung) hier Antrag der CDU/FDP und Andere Liste/Die Grünen  
SPD/0296/09  
Ö 8.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Grundstückspreise (Änderungsantrag) betr. Antrag von CDU und FDP vom 28.05.2009  
ALG/0293/09  
Ö 8.3  
Antrag der CDU- und FDP-Fraktion: Grundstückspreise (Neufassung)  
CuF/0294/09  
Ö 9  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 10  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    03.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    15.09.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt bis zur Dezembersitzung.

   
    19.11.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________ zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

Der Haupt- und Finanzausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    01.12.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Der Stadtverordnete Michael Gensert schlägt für die CDU/FDP-Koalition Herrn Engelbert Beckmann für die Wahl zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach) vor

Der Stadtverordnete Michael Gensert schlägt für die CDU/FDP-Koalition Herrn Engelbert Beckmann für die Wahl zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach) vor. Er begründet den Wahlvorschlag.

 

Der Stadtverordnete Stefan Gerl schlägt für die Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen Frau Brigitte Beldermann für die Wahl zur Schiedsperson vor. Auch er begründet den Wahlvorschlag.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin weist darauf hin, dass die Wahl gem. § 55 Abs. 5 HGO als Mehrheitswahl durchzuführen ist. Gemäß § 55 Abs. 3 HGO kann, wenn niemand widerspricht, durch Zuruf oder Handaufheben abgestimmt werden Zur Wahl bedarf es der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten, also mindestens 23 Stimmen.

 

Auf Antrag des Stadtverordneten Stefan Gerl findet geheime Wahl statt.

 

Es werden durch die Fraktionen Wahlhelfer benannt:

 

Für die CDU-Fraktion:                      Frau Carolin Schrod

für die Fraktion der AL/Grünen         Frau Laura Wilhelm

für die SPD-Fraktion                        Frau Hatice Cavus

für die FDP-Fraktion                        Herr Manfred Rädlein

 

Die Stadtverordneten werden einzeln in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe aufgerufen.

Nach Auszählung stellt die Stadtverordnetenvorsteherin folgendes Wahlergebnis fest:

 

Abstimmungsergebnis:

 

abgegebene Stimmen:     44 (gültig)

 

Auf den Vorschlag der CDU/FDP-Koalition, Herr Engelbert Beckmann, entfallen 23 Stimmen.

 

Auf den Vorschlag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen, Frau Brigitte
Beldermann, entfallen 21 Stimmen.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass damit die Stadtverordnetenversammlung Herrn Engelbert Beckmann zur Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach), gewählt hat.

Ö 11  
Konzeption der Jugendarbeit      
Ö 11.1  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit  
IFA/0310/09  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/0097/09  
Ö 13  
Entwurf des Frauenförderplans des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0213/09  
Ö 14  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0202/09-01  
Ö 15  
Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden" Neuwahl einer sachkundigen Person  
VO/0284/09  
Ö 16  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden
VO/0286/09  
Ö 17  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Südhessen und zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans  
VO/0254/09  
Ö 18  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien",Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0273/09  
Ö 19  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0279/09  
Ö 20  
Beschluss des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße" als Satzung  
VO/0282/09  
Ö 21  
Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad  
VO/0278/09  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung. Schaffung der Stelle eines ehrenamtlichen Integrationsdezernenten  
SPD/0276/09  
Ö 23  
Interfraktioneller Antrag: Kinderbetreuungseinrichtungen - Gebührenerstattung anlässlich des Streiks  
IFA/0311/09