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Tagesordnung - 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushaltsplan 2010
VO/0258/09  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: LKW-Durchfahrverbote wirkungsvoll überprüfen  
SPD/0010/09  
Ö 6  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Erstellung einer interaktiven Stadtkarte  
ALG/0167/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Gewerbeentwicklungsgebiete (Neufassung)  
CuF/0290/09  
Ö 7.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Mehr Gewerbeentwicklungsgebiete für Rödermark
CuF/0128/09  
Ö 8  
Grundstückspreise      
Ö 8.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion: Grundstückspreise (Änderung und Ergänzung) hier Antrag der CDU/FDP und Andere Liste/Die Grünen  
SPD/0296/09  
Ö 8.2  
Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Grundstückspreise (Änderungsantrag) betr. Antrag von CDU und FDP vom 28.05.2009  
ALG/0293/09  
Ö 8.3  
Antrag der CDU- und FDP-Fraktion: Grundstückspreise (Neufassung)  
CuF/0294/09  
Ö 9  
Grundstückstausch Erich-Kästner-Straße 64 und Am Eichenbühl 63      
Ö 10  
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0192/09  
Ö 11  
Konzeption der Jugendarbeit      
Ö 11.1  
Konzeption der Kinder- und Jugendarbeit  
IFA/0310/09  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009  
Enthält Anlagen
VO/0097/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009.

Ab dem Jahr 2009 wird der Verein „Hundefreunde Rödermark e.V.“ neu aufgenommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    25.05.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
    Nach Erörterung der Problematik betreffend den Hundesverein e

Nach Erörterung der Problematik betreffend den Hundesverein e.V. wird die Abstimmung auf Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss verschoben.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009.

Ab dem Jahr 2009 wird der Verein „Hundefreunde Rödermark e.V.“ neu aufgenommen.

 

   
    28.05.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - zurückgezogen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009.

Ab dem Jahr 2009 wird der Verein „Hundefreunde Rödermark e.V.“ neu aufgenommen.

 

Die Vorlage wird zurückgezogen.

   
    09.06.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgezogen
    Der TOP wurde zurückgezogen

Der TOP wurde zurückgezogen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009.

Ab dem Jahr 2009 wird der Verein „Hundefreunde Rödermark e.V.“ neu aufgenommen.

   
    21.09.2009 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
    Der Vorsitzende, Herr Rotter, löst Herrn Rädlein in der Sitzungsleitung ab

Der Vorsitzende, Herr Rotter, löst Herrn Rädlein in der Sitzungsleitung ab.

 

Die Beschlussfassung über die Vereinförderungsliste für das Jahr 2009 wird zur Abstimmung in den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.

   
    24.09.2009 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009.

 

Die Förderung soll zunächst nicht für den Verein „Hundefreunde Rödermark e.V. gelten.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

   
    06.10.2009 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2009.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 13  
Entwurf des Frauenförderplans des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0213/09  
Ö 14  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Seniorenbeirats der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0202/09-01  
Ö 15  
Kommission "Entwicklung Ortskern Ober-Roden" Neuwahl einer sachkundigen Person  
VO/0284/09  
Ö 16  
Verkauf des ehemaligen Empfangsgebäudes des Bahnhofs Ober-Roden
VO/0286/09  
Ö 17  
Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Südhessen und zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans  
VO/0254/09  
Ö 18  
Projekt "Wohnungsbau für junge Familien",Verkauf von Teilflächen aus den Grundstücken Seppl-Herberger-Weg 22-32  
VO/0273/09  
Ö 19  
Beschlussfassung über die während des Verfahrens eingegangenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplans A 20.7 "Erikastraße"  
VO/0279/09  
Ö 20  
Beschluss des Bebauungsplanes A 20.7 "Erikastraße" als Satzung  
VO/0282/09  
Ö 21  
Badehaus - Eintrittspreise Schwimmbad  
VO/0278/09  
Ö 22  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Hauptsatzung. Schaffung der Stelle eines ehrenamtlichen Integrationsdezernenten  
SPD/0276/09  
Ö 23  
Interfraktioneller Antrag: Kinderbetreuungseinrichtungen - Gebührenerstattung anlässlich des Streiks  
IFA/0311/09