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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 30.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4     Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark vom 23.06.1993 a) Antrag der Fraktion Andere Liste/Die Grünen b) Antrag der FDP-Fraktion      
Ö 5     Wahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers  
VO/0064/06  
Ö 6     Feststellung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung  
VO/0066/06  
Ö 7     Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Schriftführers  
VO/0068/06  
Ö 8  
Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte  
VO/0089/06  
Ö 9     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für die Verbandskammer des Planungsverbandes Ballungsraum Frankfurt  
VO/0071/06  
Ö 10     Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter für den Zweckverband Gruppenwasserwerk Dieburg  
VO/0072/06  
Ö 11     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters des Wasserverbandes Gersprenzgebiet  
VO/0073/06  
Ö 12     Wahl der Vertreterinnen bzw. der Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter für a) den Verbandsvorstand b) die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Rodau-Bieber  
VO/0074/06  
Ö 13     Wahl der Vertreterinnen bzw. Vertreter und deren Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter zum Sparkassenzweckverband  
VO/0075/06  
Ö 14     Wahl der Vertreterin bzw. des Vertreters und Stellvertreterin bzw. Stellvertreters zur Verbandsversammlung der KIV Hessen  
VO/0076/06  
Ö 15  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0077/06  
Ö 16     Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0078/06  
Ö 17  
Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden) hier: Wahl der stellvertretenden Schiedsperson      
Ö 18     Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft Rödermark      
Ö 19  
Betrieb Badehaus      
Ö 20  
Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Bahngelände nördlich des Bahnhofs Ober-Roden bis zum Bahnübergang in der Dieburger Straße
Enthält Anlagen
 VO/0090/06  
Ö 21     Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes A 1.4 "Waldacker" eingegangenen Anregungen von Trägern öffentlicher Belange und Bürgern  
VO/0098/06  
    VORLAGE
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 
   
    17.05.2006 - Wirtschafts- und Bauausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Herr Begher von der Planungsgruppe Darmstadt hat die Einwände zusammengestellt und trägt sie dem Gremium vor

Herr Begher von der Planungsgruppe Darmstadt hat die Einwände zusammengestellt und trägt sie dem Gremium vor.

 

Mit 7 Ja-Stimmen empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Beschlussfassung.
   
    18.05.2006 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, den Beschlussvorschlägen zuzustimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, den Beschlussvorschlägen zuzustimmen.
   
    30.05.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - zurückgestellt
   
   
    01.06.2006 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Zunächst erfolgt die Begründung der Vorlagen durch Bürgermeister Kern, sodann die der Fraktionen

Zunächst erfolgt die Begründung der Vorlagen durch Bürgermeister Kern, sodann die der Fraktionen. In der Folge wird zunächst über den TOP 21 Abstimmung herbeigeführt.

 

Das Abstimmungsergebnis bezüglich sämtlicher Einzel-Beschlussvorschläge (in der Anlage beigefügt) lautet:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VO009806 (197 KB) PDF-Dokument (727 KB)    
Ö 22     Beschluss des Bebauungsplanes A 1.4 "Waldacker" als Satzung  
VO/0099/06  
Ö 23     Antrag der FDP-Fraktion betr.: Änderung der Sperrzeitverordnung      
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines Gymnasiums in Rödermark      
Ö 25     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "An den Rennwiesen"      
Ö 26  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2005 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung der Stadt Rödermark