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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:11 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrszählungen  
FWR/0201/20  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Baumaßnahme Bahnhofstraße Urberach - Heller Asphalt und Zuschüsse  
FDP/0202/20  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Tempo 30 nächtens entlang der Ortsdurchfahrt Waldacker  
FDP/0203/20  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand zur Babenhäuser Straße  
FDP/0204/20  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Monteurzimmer in Rödermark  
FDP/0205/20  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Neues Logo der Stadt Rödermark  
FDP/0209/20  
Ö 3.7  
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Bundesweiter Test der Signaleinrichtungen zum Bevölkerungsschutz  
CAL/0215/20  
Ö 4  
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0193/20  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung  
FDP/0206/20  
Ö 6  
Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0190/20  
Ö 7  
Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße  
VO/0177/20  
Ö 8  
Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH  
VO/0195/20  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m²  
VO/0170/20  
Ö 10  
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2020 bis 2022 und Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0184/20  
Ö 11  
Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0210/20  
Ö 12  
Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit
Enthält Anlagen
VO/0194/20  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften - Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!  
FDP/0158/20  
Ö 14  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark
FWR/0258_1/19  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs
SPD/0187/20  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach  
SPD/0188/20  
Ö 17  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Einstellungssperre
FWR/0072_1/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Rödermark verfügt eine sofortige Begrenzung von Neueinstellungen auf das unbedingt erforderliche Maß zur Vermeidung weiter steigender Personalkosten in der aktuellen Krisensituation.
  2. Es werden alle Sachaufwendungen dahingehend überprüft, ob eine Streichung oder ein Aufschub der Ausgaben erfolgen kann.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Rödermark verfügt eine sofortige Begrenzung von Neueinstellungen auf das unbedingt erforderliche Maß zur Vermeidung weiter steigender Personalkosten in der aktuellen Krisensituation.
  2. Es werden alle Sachaufwendungen dahingehend überprüft, ob eine Streichung oder ein Aufschub der Ausgaben erfolgen kann.

 

Es wird ein geänderter Antrag verteilt.

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung:FWR

Ablehnung:CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung:FDP

   
    15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - abgelehnt
   

Herr Schröder begründet die Neufassung des Antrags der Fraktion FWR. Nach Wortbeiträgen des Bürgermeister sowie der Fraktionen AL/Grüne, SPD und FDP lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Rödermark verfügt eine sofortige Begrenzung von Neueinstellungen auf das unbedingt erforderliche Maß zur Vermeidung weiter steigender Personalkosten in der aktuellen Krisensituation.
  2. Es werden alle Sachaufwendungen dahingehend überprüft, ob eine Streichung oder ein Aufschub der Ausgaben erfolgen kann.

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit abgelehnt

 

Zustimmung:FWR (4)

Ablehnung:CDU (14), AL/Die Grüne (8), SPD (5)

Enthaltung:FDP (3), Fraktionslos (1)

Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze  
CAL/0200/20  
Ö 18.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze (Änderungsantrag)  
SPD/0200_1/20  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark  
FDP/0207/20