Auszug - Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit   

Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann ruft die Tagesordnungspunkte 12 und 13 gemeinsam auf. Bürgermeister Rotter spricht zu der Resolution des Magistrates und berichtet über den Verlauf der damit in Zusammenhang stehenden Kampagne „Respekt! Kein Platz für Rassismus“, die der Magistrat Mitte Mai diesen Jahres auf den Weg gebracht hatte. Es schließt sich eine intensive Diskussion mit Wortbeiträgen aller Fraktionen sowie einem Redebeitrag der Vorsitzenden des Ausländerbeirates, Frau Demiral, an. Auf Antrag von Herrn Gensert unterbricht der Stadtverordnetenvorsteher um 21:23 die Sitzung. Herr Sulzmann hebt die Sitzungsunterbrechung um 21:38 auf und lässt sodann zunächst über TOP 12 abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die „Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit“.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grüne (8), SPD (5), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:/

Enthaltung:/