Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

• TOP 6, 7, 8, 9, 11Abstimmung unter TO A.
• TOP 10Ohne Aussprache.
• TOP 16Zurückgezogen.

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen, die Tagesordnungspunkte 6, 7, 8, 9 und 11 unter TO A abzustimmen. 

Nachdem dies bejaht wurde, lässt er über die Tagesordnungspunkte 6, 7, 8, 9 und 11 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Zustimmung: CDU (14), AL/Die Grüne (7), SPD (5), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:    /

Enthaltung:    /

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Herr Sulzmann berichtet, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift vom 23. Juni 2020 gab und diese somit als genehmigt gilt. 

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es die folgenden Geburtstage:

27. JuniMartina Brehm (58)

2. JuliTobias Kruger (41)

9. JuliReimund Butz (69)

17. Juli Mona Reusch (56)

17. JuliBernd Koop (76)

20. JuliZahide Demiral (53)

20. JuliValeska Donners (42)

29. JuliIsabelle Schrod (26)

11. AugustOliver Kempf (55)

1. SeptemberNina Daum (37)

3. September Anna-Monika Gierszewski (73)

5. September Erna Paulson (64)

12. SeptemberMichael Gensert (54)

14. SeptemberJochen Weiland (50)

Der Stadtverordnetenvorsteher gratuliert im Namen des gesamten Hauses nachträglich recht herzlich zu den Geburtstagen, insbesondere Herrn Weiland zu seinem runden Geburtstag und Herrn Kempf zu seinem halbrunden Geburtstag.

Die nachfolgend aufgeführten Unterlagen wurden am Nachmittag vor der Sitzung an alle Stadtverordnete und Magistratsmitglieder per E-Mail versendet. 

Für die Stadtverordneten, die die Papierzustellung gewählt haben, liegen gedruckte Exemplare auf den Plätzen aus.

• TOP 3.7 – Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Bundesweiter Test der Signaleinrichtungen zum Bevölkerungsschutz
• TOP 4 – Vorlage „Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark“ mit ergänztem Beschlussvorschlag
• TOP 11 – Vorlage „Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie“ mit Änderung einer Formulierung im Beschlussvorschlag
• TOP 12 – Modifizierung der „Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit“
• TOP 13 – Neufassung der Resolution der FDP-Fraktion zum Schutz von Polizei und Rettungskräften – „Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!“
• TOP 17 – Neufassung des Antrags der Fraktion der Freien Wähler Rödermark: Einstellungssperre
• TOP 18.1 – Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze (Änderungsantrag)
• Beschlussverfolgungsliste, Stand: einschließlich 1. Halbjahr 2020
• Kommunalpolitische Terminvorschau 4. Quartal 2020