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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:11 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrszählungen  
FWR/0201/20  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Baumaßnahme Bahnhofstraße Urberach - Heller Asphalt und Zuschüsse  
FDP/0202/20  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Tempo 30 nächtens entlang der Ortsdurchfahrt Waldacker  
FDP/0203/20  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand zur Babenhäuser Straße  
FDP/0204/20  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Monteurzimmer in Rödermark  
FDP/0205/20  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Neues Logo der Stadt Rödermark  
FDP/0209/20  
Ö 3.7  
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Bundesweiter Test der Signaleinrichtungen zum Bevölkerungsschutz  
CAL/0215/20  
Ö 4  
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0193/20  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung  
FDP/0206/20  
Ö 6  
Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0190/20  
Ö 7  
Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße  
VO/0177/20  
Ö 8  
Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH  
VO/0195/20  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m²  
VO/0170/20  
Ö 10  
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2020 bis 2022 und Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0184/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Neukalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2020 bis 2022 wurde von der Betriebskommission zur Kenntnis genommen. Der Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Abfallgebühren entsprechend der Kalkulation für den Zeitraum 2020 bis 2022 anzupassen.

 

Folgende Abfall-Gebührensätze werden ab dem 01.01.2021 festgesetzt:

 

Grundgebühren gem. § 13 Abs. 2 AbfS (enthält u.a. 13 Leerungen des Restabfallgefäßes)

 

Abfallbehältergröße

in [Liter]

Gebühren 2021-2022

in [€/Jahr]

    60

 112,71

    80

150,28

  120

225,42

  240

450,84

1.100

2.066,35

 

Leistungsgebühren gem. § 13 Abs. 3 a AbfS (jede zusätzliche Leerung des Restabfallgefäßes)

 

Abfallbehältergröße

in [Liter]

Gebühren 2021-2022

in [€/Entleerung]

    60

 8,67

    80

11,56

  120

17,34

  240

34,68

1.100

158,95

 

Leistungsgebühr (gem. § 13 Abs. 3 b AbfS)

 

Sonstiges

Gebühren 2021-2022

50-l-Restabfallsack

7,50 € / Stück

 

Der beigefügte Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Rödermark (Abfallsatzung – AbfS) -2. Änderung – wird beschlossen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Neukalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2020 bis 2022 wurde von der Betriebskommission zur Kenntnis genommen. Der Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Abfallgebühren entsprechend der Kalkulation für den Zeitraum 2020 bis 2022 anzupassen.

 

Folgende Abfall-Gebührensätze werden ab dem 01.01.2021 festgesetzt:

 

Grundgebühren gem. § 13 Abs. 2 AbfS (enthält u.a. 13 Leerungen des Restabfallgefäßes)

 

Abfallbehältergröße

in [Liter]

Gebühren 2021-2022

in [€/Jahr]

    60

 112,71

    80

150,28

  120

225,42

  240

450,84

1.100

2.066,35

 

Leistungsgebühren gem. § 13 Abs. 3 a AbfS (jede zusätzliche Leerung des Restabfallgefäßes)

 

Abfallbehältergröße

in [Liter]

Gebühren 2021-2022

in [€/Entleerung]

    60

 8,67

    80

11,56

  120

17,34

  240

34,68

1.100

158,95

 

Leistungsgebühr (gem. § 13 Abs. 3 b AbfS)

 

Sonstiges

Gebühren 2021-2022

50-l-Restabfallsack

7,50 € / Stück

 

Der beigefügte Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Rödermark (Abfallsatzung AbfS) -2. Änderung wird beschlossen.

 

 

Die Beschlussfassung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Die Vorlage wird ohne Aussprache abgestimmt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Abfallgebühren entsprechend der Kalkulation für den Zeitraum 2020 bis 2022 anzupassen.

Folgende Abfall-Gebührensätze werden ab dem 01.01.2021 festgesetzt:

 

Grundgebühren gem. § 13 Abs. 2 AbfS (enthält u.a. 13 Leerungen des Restabfallgefäßes)

Abfallbehältergröße

in [Liter]

Gebühren 2021-2022

in [€/Jahr]

    60

 112,71

    80

150,28

  120

225,42

  240

450,84

1.100

2.066,35

 

Leistungsgebühren gem. § 13 Abs. 3 a AbfS (jede zusätzliche Leerung des Restabfallgefäßes)

Abfallbehältergröße

in [Liter]

Gebühren 2021-2022

in [€/Entleerung]

    60

 8,67

    80

11,56

  120

17,34

  240

34,68

1.100

158,95

 

Leistungsgebühr (gem. § 13 Abs. 3 b AbfS)

Sonstiges

Gebühren 2021-2022

50-l-Restabfallsack

7,50 € / Stück

 

Der beigefügte Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Rödermark (Abfallsatzung AbfS) -2. Änderung wird beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (14), AL/Die Grüne (8), SPD (5), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 11  
Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0210/20  
Ö 12  
Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit
Enthält Anlagen
VO/0194/20  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften - Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!  
FDP/0158/20  
Ö 14  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark
FWR/0258_1/19  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs
SPD/0187/20  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach  
SPD/0188/20  
Ö 17  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Einstellungssperre
FWR/0072_1/20  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze  
CAL/0200/20  
Ö 18.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze (Änderungsantrag)  
SPD/0200_1/20  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark  
FDP/0207/20