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Tagesordnung - 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:11 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der Fraktion FWR: Verkehrszählungen  
FWR/0201/20  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Baumaßnahme Bahnhofstraße Urberach - Heller Asphalt und Zuschüsse  
FDP/0202/20  
Ö 3.3  
Anfrage der FDP-Fraktion: Tempo 30 nächtens entlang der Ortsdurchfahrt Waldacker  
FDP/0203/20  
Ö 3.4  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand zur Babenhäuser Straße  
FDP/0204/20  
Ö 3.5  
Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Monteurzimmer in Rödermark  
FDP/0205/20  
Ö 3.6  
Anfrage der FDP-Fraktion: Neues Logo der Stadt Rödermark  
FDP/0209/20  
Ö 3.7  
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Bundesweiter Test der Signaleinrichtungen zum Bevölkerungsschutz  
CAL/0215/20  
Ö 4  
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer im Gebiet der Stadt Rödermark
Enthält Anlagen
VO/0193/20  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufhebung der Vergnügungssteuersatzung  
FDP/0206/20  
Ö 6  
Jahresabschluss 2019  
Enthält Anlagen
VO/0190/20  
Ö 7  
Investitionsförderung Kinderbetreuungseinrichtung Lessingstraße  
VO/0177/20  
Ö 8  
Übernahme der Trägerschaft der Schulkindbetreuung an der Trinkbornschule durch die kreiseigene "Ganztag im Pakt" (GiP) gGmbH  
VO/0195/20  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Flurstück 244/7, Carl-Zeiss-Straße, 873 m²  
VO/0170/20  
Ö 10  
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2020 bis 2022 und Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
VO/0184/20  
Ö 11  
Pachtaussetzungen von Pächtern städtischer Räumlichkeiten während der Gültigkeit von Verordnungen des Landes Hessen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie  
VO/0210/20  
Ö 12  
Resolution für Demokratie, Toleranz, Respekt und Weltoffenheit
Enthält Anlagen
VO/0194/20  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution zum Schutz von Polizei und Rettungskräften - Achtung und Respekt für die alltäglichen Leistungen unserer Einsatzkräfte!  
FDP/0158/20  
Ö 14  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark
FWR/0258_1/19  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Durchgängige Kontrolle des fließenden Verkehrs
SPD/0187/20  
Ö 16  
Antrag der SPD-Fraktion: Qualität für die Entwicklung des Ortskerns Urberach  
SPD/0188/20  
Ö 17  
Neufassung des Antrags der Fraktion FWR: Einstellungssperre
FWR/0072_1/20  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne: Prüfungsantrag Sonnenschutz für Spielplätze  
CAL/0200/20  
Ö 18.1  
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zum Prüfungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion AL/Die Grüne: Sonnenschutz für Spielplätze (Änderungsantrag)  
SPD/0200_1/20  
Ö 19  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellung von Smart Benches in Rödermark  
FDP/0207/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich dafür aus, dass in einem Pilotprojekt zwei Smart Benches in Rödermark aufgestellt werden - jeweils eine in Ober-Roden und eine in Urberach. Die Standorte dafür sollen sich an geeigneter Stelle sowie nach Möglichkeit innerhalb der Fördergebiete der Projekte „Zukunft Stadtgrün Urberach-Nord" und „Stadtumbau Ortskern Ober-Roden" befinden.

 

  1. Der Magistrat wird beauftragt, um die Kosten für die Stadt zu minimieren, zu prüfen, ob die Anschaffung und/oder der Unterhalt der Smart Benches ganz oder teilweise mit Fördermitteln bezahlt werden kann bzw. ob ein Sponsoringmodell möglich ist.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, ein Jahr nach der Aufstellung bzw. der Inbetriebnahme der Smart Benches im zuständigen Fachausschuss einen ausführlichen Bericht über die mit dem Pilotprojekt gemachten Erfahrungen vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.09.2020 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Nach kurzer Diskussion insbesondere über die Standortfrage erfolgt zu diesem Punkt keine Abstimmung.

   
    03.09.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich dafür aus, dass in einem Pilotprojekt zwei Smart Benches in Rödermark aufgestellt werden - jeweils eine in Ober-Roden und eine in Urberach. Die Standorte dafür sollen sich an geeigneter Stelle sowie nach Möglichkeit innerhalb der Fördergebiete der Projekte „Zukunft Stadtgrün Urberach-Nord" und „Stadtumbau Ortskern Ober-Roden" befinden.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, um die Kosten für die Stadt zu minimieren, zu prüfen, ob die Anschaffung und/oder der Unterhalt der Smart Benches ganz oder teilweise mit Fördermitteln bezahlt werden kann bzw. ob ein Sponsoringmodell glich ist.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, ein Jahr nach der Aufstellung bzw. der Inbetriebnahme der Smart Benches im zuständigen Fachausschuss einen ausführlichen Bericht über die mit dem Pilotprojekt gemachten Erfahrungen vorzulegen.

 

Es besteht noch Beratungsbedarf. Gegebenenfalls wird der Beschlussvorschlag noch einmal geändert.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    15.09.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Herr Kruger begndet die neue Formulierung des Beschlussvorschlages, die aus den Ausschussberatungen resultiert. Herr Sulzmann lässt anschließend über den Antrag abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark spricht sich dafür aus, dass in einem Pilotprojekt zwei Smart Benches in Rödermark aufgestellt werden - jeweils eine in Ober-Roden und eine in Urberach. Die Standorte dafür sollen sich an geeigneter Stelle sowie nach Möglichkeit innerhalb der Fördergebiete der Projekte „Zukunft Stadtgrün Urberach-Nord" und „Stadtumbau Ortskern Ober-Roden" befinden.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, um die Kosten für die Stadt zu minimieren, zu prüfen, ob die Anschaffung und/oder der Unterhalt der Smart Benches ganz oder teilweise mit Fördermitteln bezahlt werden kann bzw. ob ein Sponsoringmodell möglich ist.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, ein Jahr nach der Aufstellung bzw. der Inbetriebnahme der Smart Benches im zuständigen Fachausschuss einen ausführlichen Bericht über die mit dem Pilotprojekt gemachten Erfahrungen vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung: CDU (14), AL/Die Grüne (8), SPD (5), FWR (4), FDP (3), Fraktionslos (1)

Ablehnung:/

Enthaltung:/