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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0146/15  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung  
CAL/0147/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m²  
VO/0118/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m²  
VO/0131/15  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)  
Enthält Anlagen
VO/0141/15  
Ö 11.1     "Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - (größflächiger) Einzelhandel" (Änderungsantrag)  
FDP/0159/15  
Ö 11.2     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Änderungsantrag)  
SPD/0162/15  
Ö 12  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings"  
Enthält Anlagen
VO/0142/15  
Ö 13  
Überarbeitung der Entschädigungssatzung zur Anpassung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes  
Enthält Anlagen
VO/0136/15  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach  
VO/0143/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf zum Nahverkehrsplan 2016 ff.  des Landkreises Offenbach wird zur Kenntnis genommen. Den dort festgelegten Grundlagen für die Linienführung der Buslinie 95 wird zugestimmt.

 

Die Linienführung der Buslinie 95 vom Bahnhof Ober-Roden über den Bahnhof Urberach bis hin zur Endhaltestelle in Urberach / Im Taubhaus wird ausdrücklich begrüßt.

 

Es wird empfohlen, auch zukünftig Busfahrten anzubieten, die auf die räumliche Lage und die Schulzeiten der überörtlichen Schulen  abgestimmt sind.

 

Weiterhin werden die Gremien des Kreises Offenbach sowie die KVG Offenbach um nachrichtliche Aufnahme der Punkte 3.1. bis 3.6 in den Nahverkehrsplan gebeten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird auf die Sitzung des Haupt-., Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 09.07.2015 verschoben.

Aufgrund von Anregungen werden Ernzungen vorgenommen.

 

   
    09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf zum Nahverkehrsplan 2016 ff.  des Landkreises Offenbach wird zur Kenntnis genommen. Den dort festgelegten Grundlagen für die Linienführung der Buslinie 95 wird zugestimmt.

 

Die Linienführung der Buslinie 95 vom Bahnhof Ober-Roden über den Bahnhof Urberach bis hin zur Endhaltestelle in Urberach / Im Taubhaus wird ausdrücklich begrüßt.

 

Es wird empfohlen, auch zukünftig Busfahrten anzubieten, die auf die räumliche Lage und die Schulzeiten der überörtlichen Schulen  abgestimmt sind.

 

Weiterhin werden die Gremien des Kreises Offenbach sowie die KVG Offenbach um nachrichtliche Aufnahme der Punkte 3.1. bis 3.6 in den Nahverkehrsplan gebeten.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordneteversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

 

Herr Erster Stadtrat Rotter wird eine kurze Stellungnahme in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung abgeben.

   
    21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zur Kenntnis genommen
   

Nach einer Einführung durch Ersten Stadtrat Rotter erfolgt die Beschlussfassung ohne Aussprache.

 

Der Entwurf zum Nahverkehrsplan 2016 ff. des Landkreises Offenbach wird zur Kenntnis genommen. Den dort festgelegten Grundlagen für die Linienführung der Buslinie 95 wird zugestimmt.

 

Die Linienführung der Buslinie 95 vom Bahnhof Ober-Roden über den Bahnhof Urberach bis hin zur Endhaltestelle in Urberach / Im Taubhaus wird ausdrücklich begrüßt.

 

Es wird empfohlen, auch zukünftig Busfahrten anzubieten, die auf die räumliche Lage und die Schulzeiten der überörtlichen Schulen  abgestimmt sind.

 

Weiterhin werden die Gremien des Kreises Offenbach sowie die KVG Offenbach um nachrichtliche Aufnahme der Punkte 3.1. bis 3.6 in den Nahverkehrsplan gebeten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 15  
Betrieb des Badehauses
VO/0151/15  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark  
CAL/0138/15  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen  
Enthält Anlagen
SPD/0145/15  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15