Auszug - Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin  

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•    TOP 7              wurde in einen Berichtsantrag umgewandelt. Gemäß § 12 Abs. 8 der Geschäftsordnung wird der Berichtsantrag zur Beantwortung direkt in den Fachausschuss verwiesen.

•    TOP 4, 5, 6 und 8              werden gemeinsam aufgerufen. Die Fraktionen erhalten jeweils 10 Minuten zur Begründung der Anträge. Für Stellungnahmen und Gegenreden sind jeweils 5 Minuten vorgesehen.

•    TOP 9 und 10              Die Abstimmung soll unter TO A erfolgen.

•    TOP 11 und 12              Hierzu bittet Bürgermeister Kern um das Wort.
  Er berichtet, dass sich der Magistrat in seiner Sitzung am 20.07. noch einmal mit dem Sachverhalt befasst hat und darum bittet die Tagesordnungspunkte in die Stadtverordnetenversammlung am 06.10.2015 zu verschieben.
  Die Stadtverordnetenvorsteherin erklärt, dass die Tagesordnungspunkte 11 und 12 von der heutigen Tagesordnung abgesetzt und in den Oktober verschoben werden.

•    TOP 13, 14 und 15              Die Abstimmungen sollen ohne Aussprache erfolgen.

•    TOP 16 und 18:              werden gemeinsam aufgerufen.

•    Top 17              Hierzu bittet Bürgermeister Kern um das Wort. Er berichtet, dass dem Magistrat in seiner Sitzung am 20.07. ein Konzept für einen Rodaulehrpfad von der Quelle bis zur Mündung sowie aktuelle Informationen zu den Möglichkeiten weitere Renaturierungsmaßnahmen vorgelegt wurden. Die Antragstellenden Fraktionen erklären daraufhin den Abs. 1 ihres Beschlussvorschlages für erledigt. Abs. 2 des Beschlussvorschlages soll im Geschäftsgang bleiben und geschoben werden.

Die Stadtverordnetenvorsteherin bittet die Stadtverordneten um ihr Einvernehmen die Tagesordnungspunkt 9 und 10 unter TO A abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Nachdem die Stadtverordneten zugestimmt haben, lässt sie über die Tagesordnungspunkt 9 und 10 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2015:

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als erledigt gilt.

Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin

Die am 04. Juli 2015 geplante Gemarkungsbegehung unter dem Motto „Von Bahnhof zu Bahnhof“ wurde hitzebedingt abgesagt.

Die Gemarkungsbegehung wird nun am 12. September 2015 stattfinden.

Die Stadtverordnetenvorsteherin teilt weiterhin mit, dass es seit der letzten Stadtverordnetenversammlung folgende Geburtstage gab:

              2. Juli              Tobias Kruger (36)

              8. Juli              Michael Baumer (56)

              9. Juli              Reimund Butz (64)

17. Juli              Mona Reusch (51)

17. Juli              Bernd Koop (71)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert sie ganz herzlich nachträglich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-            Neufassung von TOP 7 und Umwandlung in einen Berichtsantrag der FDP-Fraktion “Voraussetzungen für Abweichungsverfahren vom regionalen Flächennutzungsplan“

-            Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 11, „Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan A 21.5 „Nördlich des Rödermarkrings“

-            Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 11, „Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan A 21.5 „Nördlich des Rödermarkrings“

-            Geänderte Fassung des Beschlussvorschlages zum Antrag der Fraktion Andere Liste /Die Grünen und CDU-Fraktion - TOP 16 „Runder Tisch Radverkehr in Rödermark“

Die Stadtverordnetenvorsteherin ruft sodann TOP 2 auf und erteilt dem Bürgermeister das Wort.