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Tagesordnung - 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 21.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Neufassung des Antrages der Fraktion der Freien Wähler vom 25.04.2015: Städtebauliche Entwicklung für Gesellschaft und Wirtschaft  
FWR/0146/15  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorbereitung, Aufstellungsbeschluss "Nördlich der Kapellenstraße"  
FDP/0124/15  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion: Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Südwestlich der Kinzigstraße"  
FDP/0125/15  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Antrag auf Abweichung vom regionalen Flächennutzungsplan: "Am Kühhof"  
FDP/0126/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Planungsbehörden eine Abweichung vom Regionalplan Südhessen / RegFNPs 2010 zu beantragen und das entsprechende Verfahren zur Planänderung vorzubereiten. Dieses Abweichungs/Änderungsverfahren soll 2 Teilflächen betreffen.

 

I.)

Teilfläche 1 befindet sich in der Flur 16 von OberRoden und soll folgende Flurstücke umfassen: 212/1 mit insgesamt 30.500 m2, 13/130 mit insgesamt 36.300 m2 sowie 31/146 mit insgesamt 29.820 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt 9,834 ha.

 

II.)

Teilfläche 2 befindet sich in der Fluren 5 und 6 von Urberach und soll folgende Flurstücke umfassen: Flur 6, Flurstücke 89 und 94 mit insgesamt 28.100 m2, Flur 5, Flurstücke 216, 21 (z.T.), 25 und 26 mit insgesamt rund 100.000 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt rund 13 ha.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    11.06.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Planungsbehörden eine Abweichung vom Regionalplan Südhessen / RegFNPs 2010 zu beantragen und das entsprechende Verfahren zur Planänderung vorzubereiten. Dieses Abweichungs/Änderungsverfahren soll 2 Teilflächen betreffen.

 

I.)

Teilfläche 1 befindet sich in der Flur 16 von OberRoden und soll folgende Flurstücke umfassen: 212/1 mit insgesamt 30.500 m2, 13/130 mit insgesamt 36.300 m2 sowie 31/146 mit insgesamt 29.820 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt 9,834 ha.

 

II.)

Teilfläche 2 befindet sich in der Fluren 5 und 6 von Urberach und soll folgende Flurstücke umfassen: Flur 6, Flurstücke 89 und 94 mit insgesamt 28.100 m2, Flur 5, Flurstücke 216, 21 (z.T.), 25 und 26 mit insgesamt rund 100.000 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt rund 13 ha.

   
    23.06.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde geschoben.

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird auf die Sitzung des Haupt-., Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 09.07.2015 verschoben.

 

   
    09.07.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, bei den zuständigen Planungsbehörden eine Abweichung vom Regionalplan Südhessen / RegFNPs 2010 zu beantragen und das entsprechende Verfahren zur Planänderung vorzubereiten. Dieses Abweichungs/Änderungsverfahren soll 2 Teilflächen betreffen.

 

I.)

Teilfläche 1 befindet sich in der Flur 16 von OberRoden und soll folgende Flurstücke umfassen: 212/1 mit insgesamt 30.500 m2, 13/130 mit insgesamt 36.300 m2 sowie 31/146 mit insgesamt 29.820 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt 9,834 ha.

 

II.)

Teilfläche 2 befindet sich in den Fluren 5 und 6 von Urberach und soll folgende Flurstücke umfassen: Flur 6, Flurstücke 89 und 94 mit insgesamt 28.100 m2, Flur 5, Flurstücke 216, 21 (z.T.), 25 und 26 mit insgesamt rund 100.000 m2. Die Gesamtfläche, die als Gewerbegebiet nach § 8 BauNVO festgesetzt werden soll, beträgt rund 13 ha.

 

Es erfolgt keine Abstimmung, da noch Beratungsbedarf in den Fraktionen besteht.

   
    21.07.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde in einen Berichtsantrag umgewandelt und soll im September im Ausschuss behandelt werden.

Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Flächenplanung  
CAL/0147/15  
Ö 9  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 344, Karl-May-Weg 12 mit 690 m²  
VO/0118/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Urberach Flur 11 Nr. 375, Gothaer Straße 23 mit 672 m²  
VO/0131/15  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)  
Enthält Anlagen
VO/0141/15  
Ö 11.1     "Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - (größflächiger) Einzelhandel" (Änderungsantrag)  
FDP/0159/15  
Ö 11.2     Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Änderungsantrag)  
SPD/0162/15  
Ö 12  
Erlass einer Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings"  
Enthält Anlagen
VO/0142/15  
Ö 13  
Überarbeitung der Entschädigungssatzung zur Anpassung an die Mustersatzung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes  
Enthält Anlagen
VO/0136/15  
Ö 14  
Stellungnahme der Stadt Rödermark zum Nahverkehrsplan 2016 ff des Landkreis Offenbach  
VO/0143/15  
Ö 15  
Betrieb des Badehauses
VO/0151/15  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Runder Tisch Radverkehr in Rödermark  
CAL/0138/15  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Fahrradüberquerung Rödermarkring/Kapellenstraße in Richtung Messenhausen  
Enthält Anlagen
SPD/0145/15  
Ö 18  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15