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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 07.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:44 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl des Ersten Stadtrats / der Ersten Stadträtin      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Abschlussbericht des Wahlvorbereitungsausschusses      
Ö 4.2  
Stellungnahmen zu den Wahlvorschlägen      
Ö 4.3  
Benennung von Wahlhelfern      
Ö 4.4  
Durchführung der Wahl      
Ö 5  
Verkehrssituation am Märktezentrum      
Ö 5.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 5.2  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 358, Karl-May-Weg 7 mit 516 m²  
VO/0065/13  
Ö 7  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 322, Astrid-Lindgren-Weg 4 mit 633 m²  
VO/0066/13  
Ö 8  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 359, Karl-May-Weg 5 mit 545 m²  
VO/0070/13  
Ö 9  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342, Karl-May-Weg 14  
VO/0079/13  
Ö 10  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 620 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0084/13  
Ö 11  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 323, Astrid-Lindgren-Weg 6 mit 620 m²  
VO/0083/13  
Ö 12  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 470 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0085/13  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Verkauf Bahnhof Ober-Roden (Änderungsantrag)  
SPD/0107/13  
Ö 13.1  
Verkauf Bahnhof Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0089/13  
Ö 14  
Teilweise Änderung der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I"  
Enthält Anlagen
VO/0087/13  
Ö 15  
Erlass einer Veränderungssperre für das zu überplanende Gebiet der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I" im Stadtteil Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0088/13  
Ö 16  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0082/13  
Ö 17  
Konzernbilanz 2011  
VO/0086/13  
Ö 18  
Vermietung Veranstaltungsraum und Küche im SchillerHaus - Benutzungs- und Gebührenordnung
Enthält Anlagen
VO/0074/13  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: "Kein Qualitätsabbau in Kindergärten" Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 2.05.2013  
CAL/0117/13  
Ö 19.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Kein Qualitätsabbau in Kindertagesstätten (Änderungsantrag)  
SPD/0108/13  
Ö 19.2  
Antrag der SPD-Fraktion: Kein Qualitätsabbau in Kindertagesstätten  
SPD/0091/13  
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 21  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Straßenbenennung der Klausenerstraße in Urberach  
CAL/0093/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die im Stadtteil Urberach gelegene Verbindungsstraße zwischen der Darmstädter Straße und der Geschwister-Scholl-Straße trägt die Bezeichnung „Klausenerstraße“ nach dem 1934 vom NS-Regime ermordeten Erich Klausener.

 

  1. Die Hintergründe dieses Straßennamen werden durch das Anbringung von erläuternden Zusatzschildern verdeutlicht.

 

  1. Die Enthüllung der neuen Schilder soll im Rahmen einer Gedenkstunde anlässlich des 79. Todestages von Erich Klausener am 30. Juni 1934 erfolgen. Hierbei soll auch an das Wirken und das Schicksal der Geschwister Scholl und des Dr. Carl Goerdeler erinnert werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    24.04.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Herr Gerl begründet den Antrag der Fraktionen.

Herr Dr. Werner und Herr Rädlein signalisieren die Zustimmung Ihrer Fraktionen zu o.g. Antrag.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Die Enthüllung des neuen Schildes soll voraussichtlich am 28. Juni 2013 sein.

   
    25.04.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - zur Kenntnis genommen
   

Die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt ist bereits im Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie erfolgt.

   
    07.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnete Knapp begründet den Antrag für die Antrag stellende Fraktion. Erster Stadtrat Sturm zitiert eine Erklärung seines Onkels Karl Sturm, der die Kosten r die erläuternden Zusatzschilder übernehmen will.

 

  1. Die im Stadtteil Urberach gelegene Verbindungsstraße zwischen der Darmstädter Straße und der Geschwister-Scholl-Straße trägt die Bezeichnung Klausenerstraße“ nach dem 1934 vom NS-Regime ermordeten Erich Klausener.

 

  1. Die Hintergründe dieses Straßennamen werden durch das Anbringen von erläuternden Zusatzschildern verdeutlicht.

 

  1. Die Enthüllung der neuen Schilder soll im Rahmen einer Gedenkstunde anlässlich des 79. Todestages von Erich Klausener am 30. Juni 1934 erfolgen. Hierbei soll auch an das Wirken und das Schicksal der Geschwister Scholl und des Dr. Carl Goerdeler erinnert werden.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 22  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13