Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder und stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest.

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass es keine Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt und diese somit als genehmigt gilt.

Der Stadtverordnetenvorsteher bedankt sich für die Glückwünsche zur Geburt seiner Tochter Anna.

Im Namen des Ältestenrates gibt Frau Demirdöven als stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin eine Erklärung ab:

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden folgende Festlegungen getroffen:

• unter TO A werden TOP 6 bis TOP 12 und TOP 16 bis TOP 18 behandelt

• zu TOP 13 liegt ein Änderungsantrag vor

• zu TOP 19 liegt ein Änderungsantrag vor.

Abstimmung TO A:

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Im Ältestenrat wurde ferner mehrheitlich vereinbart, die Tagesordnung ab TOP 5 bis 21:00 Uhr abzuarbeiten und sodann den Tagesordnungspunkt 4 aufzurufen.

1.              Mitteilung des Stadtverordnetenvorstehers

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende
Geburtstage:

01. April              Hidir Karademir (59)

04. April              Hans-Jürgen Daum (60)

05. April              Dr. Rüdiger Werner (43)

Im Namen aller Stadtverordneten gratuliert der Stadtverordnetenvorsteher nachträglich herzlich zum Geburtstag.

Auf den Tischen ausgelegt finden Sie vor:

-                 Kommunal- und Finanzaufsicht über die Stadt Rödermark nach §§ 135 ff HGO in Verbindung mit § 4 des Schutzschirmgesetzes
Hier: Genehmigung des Haushaltes 2013
 

-                 TOP 13 – Verkauf Bahnhof Ober-Roden – Vorlage mit Anlage
 

-                 TOP 13 – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Verkauf Bahnhof Ober-Roden
 

-                 TOP 16 – Austauschblätter zur Anlage „Vorschlagsliste für die Schöffenwahl“
 

-                 TOP 18 – Austauschblatt zur Anlage „Benutzungs- und Gebührenordnung“ für das SchillerHaus
 

-                 TOP 19 – Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag „Kein Qualitätsabbau in den Kindertagesstätten“ und Änderungsantrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion.
 

-                   Anfragen der Fraktionen:

Anfrage der Fraktion FWR:
„Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme „Am Schwimmbad“ zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme „Bahnhofsvorplatz und P+R Anlage Nord sowie Fuß- und Radweg zur Dieburger Straße“

Anfrage der SPD-Fraktion:
zur U3-Betreuung – hier Auslastung von Kindertageseinrichtungen in Rödermark

Anfrage der FDP-Fraktion:
„Breitbandausbau in Rödermark“

Anfrage der FDP-Fraktion:
„Baugrundstücke für Wohn- und Mischbebauung“

Anfrage der FDP-Fraktion:
„Kontinuierliche Berichterstattung über den Status verabschiedeter Anträge“

Anfrage der Fraktion FWR:

„Heimatblatt Rödermark – Offener Brief vom 18.04.2013“

-                   Die Stadtleitbildbroschüre.

Abstimmungsergebnis:             

Zustimmung:             

Ablehnung:             

Enthaltung: