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Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 13.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:42 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 276, Marie-Curie-Straße 16 mit 814 m²  
VO/0226/11  
Ö 5  
Verkauf des Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 266, Carl-Benz-Straße 11  
VO/0238/11  
Ö 6  
Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Ober-Roden "westlich des Jügesheimer Weges"  
VO/0246/11  
Ö 7  
Förderrichtlinien Passivhaus und Nullenergiehaus
VO/0263/11  
Ö 8  
Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 16.03.2011 zum Produkt 04.1.01 "Mehr Betreuungsplätze"
VO/0197/11  
Ö 9  
Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0242/11  
Ö 10  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, Wahl der Mitglieder
VO/0265/11  
Ö 11  
Jahresabschluss 2010 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0235/11  
Ö 12  
Jahresbericht für das Haushaltsjahr 2010
VO/0258/11  
Ö 13  
Jahresabschluss 2010  
VO/0267/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Flugplatz Egelsbach - Fluglärm Flugsicherheit  
IFA/0283/11  
Ö 14.1  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark: Flugplatz Egelsbach - Fluglärm und Sicherheit  
FWR/0266/11  
Ö 14.2  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Ausbau Flugplatz Egelsbach  
CAL/0269/11  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Altlast Eloxalbetrieb (Änderungsantrag)  
SPD/0287/11  
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Altlast Eloxalbetrieb  
CAL/0270/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.                  Wir bitten, den folgenden Berichtsantrag gem. § 12 Abs. 7 der Geschäftsordnung an den Magistrat zu verweisen. Die Berichterstattung des Magistrats soll für die Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 31.08.2011 vorgesehen werden.

 

Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Sachstand der Altlastensanierung des Betriebsgeländes des ehemaligen Eloxalwerks Hitzel & Beck in der Odenwaldstraße zu berichten. Von Interesse ist auch die aktuelle Eigentumssituation, die geschätzten Sanierungskosten, Sanierungszeiträume und die Nutzungsmöglichkeiten nach einer Sanierung.

 

2.              Der Magistrat wird beauftragt, für die Liegenschaften Odenwaldstraße 44 – 48 (ehemals Galvanik Hitzel & Beck) und den nördlich davon gelegenen Park und Ride Parkplatz ein städtebauliches Konzept zu entwickeln. Wünschenswert wäre, hierzu auch Studenten der entsprechenden Fachbereiche der TU Darmstadt einzubeziehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltun

   
    31.08.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
    Herr M

Herr M. Gensert erläutert 

 

Herr Bürgermeister Kern liest die Stellungnahme der Fachabteilung vor, der Bericht soll den Fraktionen zugestellt werden.

Auf Antrag der SPD-Fraktion erfolgt keine Abstimmung.

   
    01.09.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Hierzu wird von der SPD-Fraktion ein Änderungsantrag angekündigt.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    13.09.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15.1 - ungeändert beschlossen
    1

In der Folge lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen, der folgendermaßen lautet, abstimmen:

 

1.        Wir bitten, den folgenden Berichtsantrag gem. § 12 Abs. 7 der Geschäftsordnung an den Magistrat zu verweisen. Die Berichterstattung des Magistrats soll für die Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie am 31.08.2011 vorgesehen werden.

 

Der Magistrat wird gebeten, über den aktuellen Sachstand der Altlastensanierung des Betriebsgeländes des ehemaligen Eloxalwerks Hitzel & Beck in der Odenwaldstraße zu berichten. Von Interesse ist auch die aktuelle Eigentumssituation, die geschätzten Sanierungskosten, Sanierungszeiträume und die Nutzungsmöglichkeiten nach einer Sanierung.

 

2.              Der Magistrat wird beauftragt, für die Liegenschaften Odenwaldstraße 44 – 48 (ehemals Galvanik Hitzel & Beck) und den nördlich davon gelegenen Park und Ride Parkplatz ein städtebauliches Konzept zu entwickeln. Wünschenswert wäre, hierzu auch Studenten der entsprechenden Fachbereiche der TU Darmstadt einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis:              mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, FDP, FWR

Ablehnung:              SPD

Enthaltung:              /